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ÖDP
• 25.05.2009

(...) "friedliche Nutzung" der Atomenergie zu fördern. Bei den Agrarsubventionen sind die Exportsubventionen besonders verhängnisvoll, weil damit Bauern in den Entwicklungsländern vom Markt gedrängt werden. Für die Unterstützung der europäischen Landwirtschaft muss gelten: Prämien dürfen sich nicht nur an der bewirtschafteten Fläche sondern müssen sich vor allem auch an der Anzahl der Arbeitskräfte orientieren. (...)

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ÖDP
• 21.05.2009

(...) das Programm der ödp enthält seit vielen Jahren die Forderung, das „Wahlrecht ab Geburt“ in einer kinder- und familienfreundlichen Form zu verwirklichen: Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren sollen für sich das aktive Wahlrecht beantragen und dann selbständig ausüben können. Für Kinder unter 14 soll das Wahlrecht treuhänderisch von den Eltern ausgeübt werden. (...)

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ÖDP
• 19.05.2009

(...) Auf die Frage, wie man die Existenzkrise der modernen Gesellschaft (Ende der billigen fossilen Energieträger, Klimakatastrophe, Unmöglichkeit ständigen Mengenwachstums) bewältigen kann, finden Sie bei den Freien Wählern entwerder keine oder 1000 verschiedene Antworten. Der Vorteil einer kontinuierlich arbeitenden Programmpartei wie der ÖDP liegt genau hier: In einem ausgearbeiteten Programm können sich Wählerinnen und Wähler darüber kundig machen, was die Partei will. Bei den FW müssten sie alle Kandidierenden einzeln abfragen und hätten am Ende ein verwirrendes Bild. (...)

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ÖDP
• 14.05.2009

(...) gerade wegen der von Ihnen angesprochenen Defizite bei der Beachtung der Menschenrechte ist die Türkei für einen Beitritt zur EU nicht geeignet. Ganz unabhängig von dieser inhaltlichen Problematik bin ich zudem der Meinung, dass ein ständiges Wachstum nirgendwo sinnvoll und nützlich ist. (...)

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ÖDP
• 12.05.2009

(...) Aber eine Warnung vor entsprechenden Seiten und deren Blockade ist zumindest ein erster Schritt. Mich beeindrucken Hinweise von kundigen Inernetspezialisten, die sagen, dass es weit bessere Möglichkeiten zur Bekämpfung der menschenverachtenden Kriminalität rund um die Internet-Kinderpornographie gibt. Da ich kein derartiger Spezialist bin, erwarte ich konkrete Vorschläge zur Gesetzgebung aus dieser Fachrichtung. (...)

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