Frage an Bernhard Richter von Klara D. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Richter,
Ihre Partei interessiert mich.
Welches realistische Programm hat die ÖDP in Bezug auf Umweltschutz?
Auf Ihre Antwort bin ich gespannt.
Freundliche Grüße
Klara Dittrich-Rommel
Sehr geehrte Frau Dittrich-Rommel,
ich bedanke mich für Ihr Interesse und Ihre sehr weitreichende Frage.
Wir Menschen müssen auf diesem Planeten wieder lernen, mit der belebten und unbelebten Natur in Einklang zu leben. Wir müssen also in unserem Alltag das komplizierte Geflechtvon ökologischen, ökonomischen und sozialen Wechselbeziehungen berücksichtigen. Mit unserer aufkommensneutralen „Ökologischen Steuerreform“ wollen wir dieses komplexe und von Ihnen angesprochene Problem „Umweltschutz“ konsequent anpacken, um eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft zu erreichen.
„Aufkommensneutral“ heißt in diesem Fall, dass wir den Faktor Arbeit (Lohn) durch Minderung der Abgaben graduell über die nächsten 20 Jahre entlasten, dafür aber den Verbrauch von Energie- und Rohstoffen in gleichem Maße graduell belasten wollen. Damit wird auf der einen Seite legale Arbeit bezahlbarer (Lohn) und Schwarzarbeit weniger attraktiv, auf der anderen Seite solche Produkte und Verfahren konkurrenzfähig, die immer weniger Energie und Rohstoffe verbrauchen.Produkte zu reparieren, wird wieder realisierbar, denn der Arbeitslohn sinkt und der Rohstoff- und Energiepreis steigt. Wir wollen also auf diesem Wege den Arbeitgeber durch Senkung der Lohnnebenkosten entlasten und die Bürgerinnen und Bürger ebenfalls durch die graduelle Senkung der Mehrwertsteuer. Sowohl Dienstleistungen, aber auch Forschung und Entwicklung erhalten Auftrieb , es entstehen neue Arbeitsplätze.
Renommierte wirtschaftswissenschaftliche Institute wie das DIW (Deutsches Institut für Wirtschaft) aus Berlin oder auch Fachleute der Universität Osnabrück haben entsprechende Konzepte durchgerechnet und den doppelten Nutzen für den Arbeitsmarkt und die Umwelt bestätigt, denn wir bekommen mit dieser ökologischen Steuerreform einen ganz wichtigen Wettbewerbsvorsprung auf den Weltmärkten. Wer die kommenden Probleme der Energie- und Rohstoffverknappung jetzt schon in den Griff bekommt, hat bei Eintritt der Knappheit bereits angewandte und erprobte Techniken zur Verfügung.
Auf den ersten Blick scheint das ganz einfach, es wird aber weitreichende Folgen für unser Alltagsleben haben - in Verantwortung für nachfolgende Generationen, also unsere Kinder und Enkel. Die Klimaverschiebung auf unserem Globus wird nur noch von einzelnen Wissenschaftlern bestritten, die führenden Köpfe gehen von der gesicherten Erkenntnis aus, dass die einzelnen Katastrophen immer schneller kommen und häufiger und heftiger werden, wenn wir unser Verhalten nicht ändern. Die Nordamerikaner produzieren jährlich pro Kopf rund 20 to CO 2 (+ andere Schadstoffe), wir in der EU etwa 10 to, weltweit bei 7 Milliarden Menschen dürften wir aber gemäß diesen Berechnungen gemeinsam nur 2 to CO 2 pro Kopf und Jahr produzieren. Dank der großen Armut auf den anderen Kontinenten liegen an die 2 Milliarden Menschen noch weit unter der 2 to-Grenze, sonst wäre die Situation schon viel brutaler für unsere Zivilisation.
Die Ökologische Steuerreform ist unser ganz konkreter und sehr weitreichender Baustein für Umweltschutz. Die jetzige von unseren Regierungen angestrebte Energiewende ist meiner Meinung nach nur ein kleiner, wenn auch notwendiger, aber noch nicht sehr konsequent durchdachter Anfang.
Ich hoffe, dass ich Ihre Frage zu Ihrer Zufriedenheit beantworten konnte. Sollten Sie aber noch Rückfragen haben, haken Sie bitte nach.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Richter
Weitere Fragen an Bernhard Richter
(...) Ihre Frage kann ich absolut bejahen. Seit Jahr und Tag setze ich mich für den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ein, was für den halben Landkreis natürlich Busverkehr bedeutet, da wir hier in Schramberg schon seit dreißig oder vierzig Jahren keinen Bahnhof für Personenverkehr mehr haben. Der Güterverkehr per Bahn wurde ja erst Jahre später eingestellt. (...)
(...) Grundsätzlich sind wir für ein geeintes Europa,wir möchten aber die Rahmenbedingungen in demokratischer Richtung deutlich verbessern. Es mangelt Europa für uns als „demokratische“ Partei (Ö*D*P) in den drei Hauptinstitutionen Kommission, Ministerrat und Parlament an demokratischer Legitimation. Die beiden ersten werden bislang von den nationalen Parlamenten besetzt und unterliegen weitgehend keiner direkten demokratischen Kontrolle. (...)
(...) Entsprechende Konzepte wurden durch renommierte wirtschaftswissenschaftlicheInstitute wie das DIW (Deutsches Institut für Wirtschaft) aus Berlin oder auch Fachleute der Universität Osnabrück durchgerechnet. Sie bestätigen den doppelten Nutzen für den Arbeitsmarkt und die Umwelt, denn wir bekommen mit dieser Ökologischen Steuerreform einen ganz wichtigen Wettbewerbsvorsprung auf den Weltmärkten. Wer die kommenden Probleme der Energie- und Rohstoffverknappung jetzt schon in den Griff bekommt, hat bei Eintritt der Knappheit bereits erprobte Techniken zur Verfügung. (...)
(...) Die Bürgerinnen und Bürger werden in gleichem Maße mit einer entsprechend abnehmenden Mehrwertsteuer entschädigt. Diese Ökosteuer ist also aufkommensneutral. Die Produkte werden von Jahr zu Jahr preiswerter durch sinkende Lohnkosten und damit reparabel, was wiederum weniger Rohstoff- und Energieverbrauch und auch weniger Schadstoffausstoß bedeutet. (...)