Frage an Bernhard Furch von Uwe S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Stegmann

Danke für Ihre Frage.

Ich beginne mal mit dem leichten Teil.

Meine Frau und ich sind in der erfreulichen Situation beide Vollzeit zu arbeiten und einigermaßen gut bezahlt zu werden. Daneben habe ich noch geringe Mieteinnahmen. Neben der Einnahmen- ist aber auch unsere Ausgabenseite günstig: Wir leben in einem Haus, das nur vergleichsweise geringe Kosten verursacht. Es ist gut gedämmt und es wurde mit hoher Eigenleistung erstellt.

Auch bin ich in der Lage, das eine oder andere auch selbst zu reparieren oder in Stand zu halten, was zusätzlich Kosten spart. Aus diesem Grund kann ich die einige Maßnahmen für den Wahlkampf selbst bezahlen. Ein Wahlkampfmobil  oder regelmässige Farbanzeigen im Nibelungenkurier auf der ersten Seite sind aber für mich und die Partei nicht machbar.

Einen Wahlkampfmanager wie ihn einer meiner Konkurrenten hat benötige ich aus diesem Grund auch nicht.

Mir ist bewußt, dass es Menschen gibt, die weniger gute Voraussetzungen haben teilzuhaben und sich einzubringen. Schüler, Studenten oder Niedrigverdiener, denen es schwerfällt zB auf Parteitage zu kommen. Parteiintern lösen wir das mit Fahrgemeinschaften oder Kostenübernahmen.

Grundsätzlich möchten wir diese Situation aber mit dem bedingungslosen Grundeinkommen gegensteuern. Ein Basiseinkommen,  DAMIT  jemand arbeiten oder für die Gemeinschaft tätig werden kann.

Zum komplexen Thema BGE wird es am 31.08. 2013 in Worms, Winzerbrunnen, eine Infoveranstaltung  mit der Wormser  Initiative BGE geben. Anfang September ist eine Vortragsveranstaltung geplant.

Top Talente kommen kaum um eine Partei nicht herum, das sehe ich genauso.
Allerdings bin ich der Meinung dass ein parteiloser Direktkandidat auch mit ausreichendem Budget (was immer das ist) kaum eine Chance hat. Viel zu viele Wähler sind ihren angestammten Parteien verbunden. Eine Chance sehe ich für einen unabhängigen Direktkandidaten nur dann, wenn sich ein Thema bietet, dass für den ganzen Wahlkreis von Bedeutung ist und für das nur dieser Direktkandidat eine Lösung anbieten kann.

Wir wollen diese fehlende Chancengleichheit aber mit einem unserer Projekte beenden. Mitglieder der Piratenpartei Rheinland-Pfalz arbeiten an einem Projekt namens SDMV (Ständige dezentrale Mitgliederversammlung), ein Wahltool bei dem in der III. Stufe Personenwahlen durchgeführt werden sollen. Funktioniert diese III .Stufe bei uns,  werden die etablierten Parteien dieses Auswahlverfahren auch einführen (müssen). In diesem Fall wird dann nicht mehr die übliche Parteienkarriere ausschlaggebend sein sondern eine grössere Zahl von Bewerbern wird sich dem Basismitglied zur Wahl stellen,  Bewerber die nach derzeitigem Wahlverfahren mittels Delegiertensystem nicht den Hauch einer Chance haben.

Wir haben hier die Hoffnung, dass wir dann die besseren Vertreter in den Bundestag bekommen.

Stufe III ist noch Zukunft, aber immerhin: Stufe I (die Wahl von Wahlprogrammpunkten) wurde dieses Jahr eingeführt.
Nach bisher zwei Durchgängen können wir sagen: Es funktioniert und spart uns eine Menge Zeit und Geld auf Landesparteitagen....und darauf sind wir nicht gerade wenig stolz.

Sollten noch Fragen offen oder dazugekommen sein, stellen Sie sie bitte ein.

Freundliche Grüsse

Bernhard Furch