Bernd Wimmer
Antwort von Bernd Wimmer
ÖDP
• 22.05.2019

(...) Vor allem deswegen, weil ein Wahlerfolg kleiner Parteien hierzulande vor allem deshalb schwierig ist, weil das Politik/Medien/Wirtschaftssystem kleine Parteien grundsätzlich schwer benachteiligt. Vor allem hinsichtlich der Parteienfinanzierung: es gibt keine Obergrenze für (...)

Bernd Wimmer
Antwort von Bernd Wimmer
ÖDP
• 15.04.2019

(...) Ein Beispiel nur von vielen für die Selbstentmachtung der Politik gegenüber der Wirtschaft sind die sogenannten Freihandelsabkommen, also TTIP, CETA, EPA, JEFTA usw usf.. Dies hat zu einem Europa der Konzerne geführt, zur Überbetonung der "wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit", zu einer absurden europäischen Agrarsubventionspolitik, zu Übermilitarisierung usw usf. (...)

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