Frage von Sascha B. • 18.02.2020
Frage an Bernd Westphal von Sascha B. bezüglich Umwelt
Hallo Herr Westphal,
die Fraktion der Grünen hat ja erneut einen Gesetzentwurf zur Abschaffung des 52-GW-Deckels im EEG eingebracht. Wie würden Sie abstimmen, wenn der Entwurf die entsprechenden Lesungen gehabt hat und es zu einer Abstimmung kommen würde?
Mit besten Grüßen
Beißner
Antwort von Bernd Westphal SPD • 24.06.2020
Sehr geehrter Herr Beißner,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch.de.
Wie es manchmal so ist im Leben, erledigen sich Dinge auf der Zeitschiene. Die SPD hat sich in der Frage „Abschaffung 52-GW-Deckel“ in der Koalition durchgesetzt. Mit dem Gebäudeenergiegesetz ist die Abschaffung bereits in der 2./3. Lesung im Bundestag am 19. Juni beschlossen worden. Vielen Dank für Ihr Engagement in energiepolitischen Fragen.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Westphal