Frage an Bernd Schötterl von Martin H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Hock,

zunächst einmal vielen Dank für Ihre Frage.

Mein Selbstverständnis von Sachpolitik sieht grundsätzlich so aus, dass man sich und seine Meinung nie über den Grundsatz der besten Lösung stellen darf. Jede politische Entscheidung muss auf Augenhöhe und unter Zuhilfenahme aller demokratischen Instrumente erfolgen.

Hierzu gehört vor allem auch eine intensive Diskussions- und Informationskultur.

Für den Bereich des Amorbacher Raumes, für welchen ich als Stadtrat mit verantwortlich bin, sieht das so aus.

Wir als Stadtrat haben uns von Anfang an einen "harten", selbst verpflichtenden Kriterienkatalog gegeben, z.B. mit einem MIndestabstand zur Wohnbebauung von 1.000 m, um möglichst die besten und schonendsten Standorte für Mensch und Umwelt zu finden. Standorte die gerade dazu beitragen sollen eben der vor allem befürchteten Verspargelung unserer wunderschönen Landschaft entgegenzuwirken. Kriterien die aber auch den Sinn haben die gesellschaftlich und poltisch getragene Grundsatzentscheidung, nämlich den Ausstieg aus der Atomenergie, mitzutragen und sinnvoll mitzugestalten.

Diese Vorgehen hat bei uns vor Ort dazu beigetragen, dass es bisher kaum Widersprüche gab. Mit Hilfe dieser offenen Informations- und Diskussionskultur haben wir es auch erreicht, dass hier vor Ort keine starren dogmatischen Positionen ausgetauscht werden, sondern Probleme eruiert und bestmöglich ausgeräumt werden.

Wenn sich jetzt ein Ministerpräsident hinstellt, mit einer Staatspartei im Rücken, die nach Fukushima den Atomausstieg quasi erfunden haben will , und in bester "Wendehals-Manier" eine 10H aus den Untiefen seiner populistischen Gedankenwelt zaubert, dann ist das weder zielführend, noch glaubhaft. Unter der Prämisse 10H kann ich auch gleich wieder den Atomeinstieg und den Bau von riesigen Gas- oder Kohlekraftwerken propagieren. Ein Vorschlag! Vielleicht sollte man diesbezüglich wirklich mal ein deutschlandweites Bürgerbegehren starten, um ein für alle mal Gewissheit zu haben, wie Deutschland mehrheitlich zur Energiewende und dem damit zusammenhängenden Anforderung, aber auch den Einschnitten steht.

Ironisch angemerkt! Mit Hilfe dieser verschwendeten "Diskussions-Energie, welche mit solchen Meinungsumschwüngen einhergeht, könnte man die Energiewende sicher auch ohne Windräder und Atomkraftwerken bewerkstelligen. Das wäre zwar wünschenswert, aber dürfte zur Zeit technisch noch nicht machbar sein. Ein gegenseitiges Aufstacheln - und genau darum geht es ja im Grunde - ist sicherlich der absolut falsche Weg. Populismus bringt uns nicht weiter, nur ein respektvoller Austausch aller Standpunkte.

Und wenn wir schon von einer Verschandelung unserer Landschaft reden, dann sollte man auch die riesigen Stromtrassen ins Kalkül ziehen, welche von Norden nach Süden gebaut werden müssen, um den hoch subventionierten Off-Shore-Wind zu uns zu transportieren. Ob das dann jedem gefällt, mag ich jetzt schon bezweifeln. Wir müssen uns endlich einmal eines klar machen, die Energiewende gibt es nun mal in keinem Bereich zum Nulltarif. Weder landschaftlich, noch für den Geldbeutel.

Nun noch mal konkret. Für mich ist die Windkraft eine Übergangstechnologie, die mich optisch auch nicht gerade zum Jubeln bringt, die ich Falle eines Falles aber mit wesentlich weniger Aufwand und innerhalb kürzerer Zeit zurück bauen kann, als Atomkraftwerke. Von der Entsorgungsfrage einmal ganz zu schweigen. Und dies zu dem Zeitpunkt, an dem uns neue, schonendere und bessere technische Möglichkeiten zur Verfügung stehen.

So lange bin ich hinsichtlich des genannten Kriterienkataloges aber auch nicht für eine vollständige Herausnahme aller Landschaftsschutzgebiete, sondern punktuell nur dort, wo diese Kriterien am besten erfüllt werden können. Ansonsten besteht nämlich erst Recht die Gefahr einer Verspargelung unser Landschaft, die nur über wirtschaftliche Interessen gesteuert sein wird. Man stelle sich nur einmal privilegierte Vorhaben außerhalb von Landschaftsschutzgebieten vor. Die Windräder wären zwar weniger effektiv, könnten mutmaßlich überall gebaut werden (auch einzeln) und wären trotzdem von überall zu sehen (wenn nicht sogar noch "besser")

Abschließend. Mit mir wird es weder ein alternativloses Nein, noch ein Ja geben. Aber mit mir wird es kein "St.-Florians-Prinzip" geben, nach dem Motto: "Lieber 20 Windräder mehr, als Mehr von 20 Windrädern weniger. Hauptsache nicht vor meiner Haustür." Das hat für mich für mit einem allumfassenden und bayernweiten Schutz unserer Landschaft nichts zu tun.

Ihr Bernd Schötterl
www.erst-Mensch-dann-Politiker.de