Frage an Bernd Scheelen von Rigobert W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr Herr Scheelen,
Roman Herzog schrieb in der FAZ v.8.9.08 einen Artikel mit dem Titel: Stoppt den Europäischen Gerichtshof.
Am 14.1.07 erschien in der Welt am Sonntag von ihm ein Artikel m. dem Titel: Die europäische Union gefährdet die parlamentarische Demokratie in Deutschland.
Was halten Sie von der Meinung von Roman Herzog (1987-1994 Präsident des Bundesverfassungsgerichts)?
Sehr geehrter Herr Wenzel,
ich habe großen Respekt vor dem Staatsrechtler Roman Herzog. Nicht zuletzt, weil unter seinem Vorsitz vom ersten europäischen Konvent die Charta der Grundrechte der Europäischen Union erarbeitet wurde. Seine Stimme fand Gehör und wird auch weiterhin gehört werden. Sie wissen jedoch, wie sich das Parlament zum Verfassungsvertrag -- und darum geht es Ihnen anscheinend erneut - entschieden hat. Ich werde als Teil der Gesetzgebung in unserer parlamentarischen Demokratie auch in Zukunft die oftmals unterschiedlichen Meinungen zu gewichten und abzuwägen haben. Auch die Meinungsäußerung von Roman Herzog ist nicht unbeantwortet geblieben. Auf die von Ihnen angesprochene Einlassung von ihm und Lüder Gerken in der Welt vom 14.1.2007 hat Klaus Hänsch, Präsident des Europäischen Parlaments a.D. am 27.1.2007 eine Replik verfasst. Ich füge Sie zu Ihrer Information bei.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Scheelen
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