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Bernd Scheelen
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Frage von KAUFMANN W. •

Frage an Bernd Scheelen von KAUFMANN W. bezüglich Soziale Sicherung

MORGEN

HERR SCHEELEN WANN WIRD HARTZ 4 ANGEHOBEN ALLES WIRD DRASTISCH TEUERER MAN KOMMT VORNE UND HINTEN NICHT MEHR MIT DER SUMME VON 345 AUS WEIL DAVON NOCH DER STROM BEZAHLT WERDEN MUSS ,HABE ICH GERADE MAL280 EURO ÜBRIG UND DAVON GEHT AUCH TELEFON NOCH WEG BLEIBT GENAU 240 EURO ÜBRIG ,

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Kaufmann,

wann und ob die Hartz-IV-Sätze angehoben werden, kann ich Ihnen im Moment nicht sagen, aber Bundesarbeitsminister Franz Müntefering hat vor kurzem angekündigt, dass er die Leistungen für Arbeitslose bis Ende November überprüfen lässt.

Der jetzige Anpassungs-Mechanismus für Hartz IV sieht vor, die Leistungen für Arbeitslosengeld-Empfänger alle fünf Jahre gemäß der so genannten Einkommens-Verbraucherstatistik anzupassen. In den Jahren zwischen zwei Statistiken steigen die Hartz-IV-Sätze nach dem Rentenanpassungsfaktor.

Preissteigerungen bei Grundlebensmitteln haben die Diskussion um diesen Mechanismus angefacht. Insbesondere einige Unions-Ministerpräsidenten hatten versucht, ihr persönliches Sommerloch mit dem Thema zu füllen. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende ist jedoch zu wichtig, als dass sie für populistische Parolen herhalten sollte. Erhöhungen versprechen, ohne Kosten und Bedarfe zu prüfen, kann sich nur leisten, wer nicht in der Verantwortung steht.

Mit freundlichen Grüßen
Bernd Scheelen