Frage an Bernd Scheelen von herbert h. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Scheelen.
Ich finde es unverantwortlich, dass Sie dem Einsatz von 6 Tornados in Afghanistan zugestimmt haben. Besonders als S P D Mann hätten Sie das nicht tun dürfen. Ich fühle mich von Ihnen nicht mehr vertreten. Da wir schon zwei Weltkriege geführt haben, frage ich Sie, warum taten Sie das?
Sehr geehrter Herr Holz,
Sie kritisieren, dass ich der Entsendung von Aufklärungs-Tornados in den Süden Afghanistans zugestimmt habe. Jedoch stimme ich in dieser Frage mit der Mehrheit meiner Fraktion überein: Die angespannte Lage, vor allem im Süden Afghanistans, erzwingt, dass wir ausgewählte militärische Fähigkeiten für die Bekämpfung des Terrors und zum Schutz unserer Soldaten zur Verfügung stellen. Militante Taliban-Anhänger stellen eine wachsende Gefahr für die internationale ISAF-Schutztruppe und die sozialen und ökonomischen Fortschritte im Land dar.
Seit Dezember 2001 befindet sich die Bundeswehr als Teil der „International Security Assistance Force (ISAF)“ in Afghanistan. Die ISAF wurde auf Ersuchen der neuen afghanischen Regierung und mit Genehmigung durch den Weltsicherheitsrat aufgestellt. Die Bundeswehr-Einheiten tragen dazu bei, Sicherheit, Infrastruktur und Lebensqualität für die afghanische Bevölkerung zu verbessern. Dieser Einsatz geschieht unter strenger Einhaltung des internationalen Völkerrechts. Damit unterscheidet er sich deutlich von Kriegseinsätzen wie zum Beispiel im Irak, an dem sich Deutschland nicht beteiligt.
Gerade als SPD-Mitglied lege ich großen Wert darauf, dass wir sehr gut abwägen und begründen können, warum unsere Soldaten ins Ausland geschickt werden. Im Fall der „Recce-Tornados“ konnte ich dem Einsatz gut begründet zustimmen. Mit den hoch spezialisierten Flugzeugen kann die aktuelle Gefährdungslage im Süden des Landes besser beobachtet werden. Ihre Aufklärungskapazitäten sind unverzichtbar für eine aussichtsreiche Strategie am Boden. Mit diesem Einsatz werden die Informationen präziser und die Gefahr ziviler Opfer geringer. Mehr Sicherheit liegt auch im Interesse des deutschen Kontingents in Nordafghanistan. Es gibt keine getrennte Sicherheit im Norden und im Süden.
Militärische Mittel bleiben in Afghanistan unerlässliches Element einer Gesamtstrategie, die umfangreiche polizeiliche, politische, entwicklungspolitische, zivilgesellschaftliche und wirtschaftliche Maßnahmen umfasst. Dieses Engagement braucht zur Zeit noch den militärischen Schutz.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Scheelen
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