Frage an Bernd Reinert von Volker J. bezüglich Wirtschaft
Hallo Herr Reinert,
in "Schalthoff Live" haben Sie angeführt das (Zitat Anfang) Die Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) müsse jetzt auch mal etwas von ihrem positiven Ergebnis an die Stadt abgeben, nachdem sie jahrelang Zuschüsse von der Stadt erhalten habe. (Zitat Ende).
Das hätte ich gerne etwas genauer erklärt. In welchen Jahren hat die HHLA wieviel/welche Zuschüsse von der Stadt erhalten. Und welche Quellen haben Sie für diese Aussage genutzt?
Mit freundlichen Grüßen,
V.Jahnke
Sehr geehrter Herr Jahnke,
die Hamburger Hafen- und Logistik AG (HHLA) erhielt in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre (damals noch als Hafen- und Lagerhaus AG) erhebliche Zuschüsse im zweistelligen Millionenbereich aus dem städtischen Haushalt.
Der Haushaltsplan der Freien und Hansestadt Hamburg für das Haushaltsjahr 1988 weist beispielsweise im Einzelpan der damaligen Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Landwirtschaft (Einzelplan 7, heute: Behörde für Wirtschaft und Arbeit) im Kapitel 7700 (Unternehmen und Beteiligungen) im Titel 682.23 Zuschüsse an die HHLA "zum Ausgleich sozialer Lasten" in Höhe von 32,6 Mio. DM als Ergebnis des Jahres 1986 aus. Die Haushaltsansätze für die Jahre 1987 und 1988 betragen 20,17 und 10 Mio. DM. Für das Jahr 1988 ist zudem eine Verpflichtungsermächtigung (in dieser Höhe dürfen weitere finanzielle Verpflichtungen eingegangen werden) von 8,1 Mio. DM vorgesehen.
Die Haushaltspläne können Sie in der Parlamentsbibliothek oder auch in unserem Fraktionsbüro im Rathaus einsehen.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Reinert
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