Frage an Bernd Reinert von Manfred B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Reinert,
Danke für die prompte Anwort.
Ich gebe Ihnen Recht mit der Aussage, dass die von mir (exemplarisch) genannten Organisationen
1.) nicht durch Wahlen eine Rückmeldung bekommen, somit darüber politische Verantwortung übernehmen können.
2.) in der Regel sich auf bestimmte Bereiche fokussieren.
Mir will nur nicht einleuchten, dass dies bei z. B. allgemeiner Parteienverdrossenheit, automatisch über die Neubildung einer Partei geschehen soll.
Ein Grund warum der gerade jetzt gebeutelte Bürger dies nicht machen kann, ist der immmense Aufwand, den eine Parteigründung erfordert. Initiativen erfordern zwar auch viel persönliches Engagement seitens der Initiatoren, sind aber in der Regel zeitlich und thematisch begrenzt.
Dieser Punkt und die Tatsache, dass Initiativen Begehren und Entscheide eine Art Notbremsenfunktion haben, wenn die für vier Jahre gewählten Politiker eben nicht "Namen des Volkes" handeln bedingen in meinen Augen die schlichte Notwendigkeit, nicht über Parteiarbeit mit all ihren Zwängen politisch tätig zu werden.
Im Übrigen kann es doch durchaus sein, dass ich mit der Arbeit einer Partei in den meisten Punkten übereinstimme.
In diesem Falle macht es doch eher Sinn, die Unterschiede über Initiativen etc. als Art flankierendes Korrektiv zu nutzen anstatt das Rad neu zu erfinden und eine Partei zu gründen, die sich nur unwesentlich von einer anderen unterscheidet.
Was meinen Sie dazu?
Manfred Bense
Sehr geehrter Herr Bensel,
Herr Meyer hatte mir am 4. Februar geschrieben, dass er mit allen Parteien unzufrieden sei, und dann halte ich es in der Tat für notwendig, sich dafür einzusetzen, dass Parteien besser werden oder zumindest eine Partei besser wird, und wenn man das für unmöglich hält, muss man eben bei einer Neugründung einer Partei mitmachen: wer überzeugt ist, dass die vorhandenen Räder (=Parteien) achteckig sind, der möge bitte ein perfekt rundes Rad bauen (=Partei gründen, die sich wesentlich von den anderen unterscheidet).
Die Tätigkeit von Initiativen, Interessenverbänden und anderen Organisationen ist für eine pluralistische Demokratie unverzichtbar. Aber um Ihr Bild der "Notbremse" aufzugreifen: eine Notbremse kann hilfreich sein, wenn sie im richtigen Moment und an der richtigen Stelle gezogen wird, doch sie kann den Antrieb nicht ersetzen. Weniger bildhaft gesprochen: ich freue mich über jeden, der sich engagiert und sich für andere einsetzt - er ist mir lieber als jemand, der nur sagt, dass die Parteien es alle nicht können, ohne sich selbst zu engagieren.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Reinert
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