Frage an Bernd Fell von Stefanie B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Fell,
kürzlich tauchte im Internet ein neues Video der El Kaida auf, in dem es heisst, Deutschland drohe nach der Bundestagswahl "ein böses Erwachen", wenn die Wähler sich nicht für einen Politikwechsel entscheiden. El Kaida fordert hier konkret einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, Zitat: "Mit Abzug des letzten deutschen Soldaten wird auch der letzte Mudschaheddin aus Deutschland abgezogen."
1. Wie bewerten Sie persönlich und Ihre Partei die Sicherheitslage Deutschlands?
2. Meine These "Terrorismus lässt sich nicht mit Krieg bekämpfen". Wie ist Ihre Meinung dazu?
3. Was sind Ihre Vorschläge, um die "Afghanistanfrage" endlich im Interesse der Weltgemeinschaft UND vor allem der afghanischen Bevölkerung zu lösen?
Sehr geehrte Frau Becker,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich als nur ehrenamtlich tätiger Bundestagskandidat ohne Büro und Assistenz eines Abgeordneten Ihre Frage erst spät und nicht umfassend beantwortet kann.
Zur Sicherheitslage Deutschlands liegen mir als Nicht-Mitglied des Bundestages keine tieferen Erkenntnisse vor als ihnen. Nach meiner Beurteilung besteht für die Staaten der westlichen Wertegemeinschaft (Europa, Nordamerika, etc) - aber nicht nur für diese -ein Gefährdungspotenzial ausgehend von terroristischen Gruppen einiger extremer Islamischer Gruppen.
Insofern ist der Einsatz von Sicherheitskräften in Regionen außerhalb Deutschlands bei entsprechenden rechtlichen Randbedingungen notwendig und zu verantworten.
Auch durch den deutschen Beitrag ist Afghanistan nicht mehr der zentrale Rückzugs-Ort für international agierende Terroristen. Die ist auch klar im Sinn der Völkergemeinschaft der UN. Leider ist auch die Bundesregierung für die noch mangelhaften landeseigenen Sicherheitsstrukturen verantwortlich. Die Truppenpräsenz ist weiterhin erforderlich.
Deshalb ist die Strategie des Einsatzes besser als bisher auf die Stärkung der afghanischen Sicherheitskräfte auszurichten, sodass ein Rückzug der ISAF-Kräfte Zug um Zug schneller möglich wird. Außerdem muss für die Dauer des Einsatzes die Ausrüstung der Bundeswehr deutlich verbessert werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Bernd Fell
FDP
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