Frage von Elisabeth V. • 03.10.2024
Sie sind für direkte Demokratie nach Schweizer Modell. Würde also die AfD ein bundesweites Referendum befürworten mit der Frage: Sind sie für ein Parteiverbot der AfD weil sie verfassungswidrig ist ?
Sehr geehrter Herr Baumann MdB AfD, in der Schweiz werden sehr leicht Referenden durchgeführt und dass will auch die AfD für Deutschland haben. Mit meiner Frage von oben meine ich ein absolut bindendes Referendum die einzige Vorbedingung zur obligatorischer Umsetzung des Resultates (ohne das Bundesverfassungsgericht unnötig einzuschalten !) wäre ein minimales Quorum der Wählerbeteiligung (über 66% z.B). Auch über eine leichte Änderung der obergenannten Frage im bundesweiten Referendum würde ich gerne Ihre Meinung wissen: "Sind Sie für ein Parteiverbot der AfD wegen ihrer angeblichen Verfassungswidrigkeit ?" (JA oder Nein). Danke für die Aufmerksamkeit.
Antwort ausstehend von Bernd Baumann AfD