Sehr geehrter Herr Bergt, wie stehen Sie zu den Waffenlieferungen an die Ukraine, glauben Sie das dadurch der Krieg und das Leid dort beendet werden kann? Wie kann der Konflikt gelöst werden?

Sehr geehrter Herr G.

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Ukraine hat das Recht sich zu verteidigen, dies ist klar in Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen geregelt und stellt eine Ausnahme vom Gewaltverbot dar. Mit diesem legitimen Widerstand beschützen die Ukrainerinnen und Ukrainer sich selbst, ihr Land und ihre Souveränität, die ihr vom Präsidenten der Russischen Föderation bei Kriegsbeginn abgesprochen wurde.

Die gemeinsame Unterstützung der Ukraine mit unseren europäischen und weltweiten Partnern muss uns allen ein Anliegen sein. Es sind die mutigen Soldatinnen und Soldaten aber auch die ganz ganze Bevölkerung der Ukraine, die Ihr Land gegen die russische Invasion verteidigen. Und es muss ihnen möglich gemacht werden, dass sie dies auch können. Ich bin deshalb dafür, Waffensysteme zur Verteidigung der Ukraine und zum Schutz der Bevölkerung an unsere Freundinnen und Freunde zu liefern.

Der Konflikt kann nur gelöst werden, wenn die russischen Streitkräfte die Kampfhandlungen einstellen und sich aus dem Territorium der Ukraine zurückziehen. Dies ist der Weg, der zu Friedensverhandlungen führen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Bengt Bergt

Bundestagsabgeordneter