ist das rhetorisch zu Fragen ob Sie sich Gedanken darüber machen um welche Summe es geht wenn Sie mindestens 3 % vom BIP für Verteidigung ausgeben wollen?

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ihre Anmerkung zu der konkreten Summe des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ist sehr berechtigt. Wenn man dies präzise ausrechnet:

Das Bruttoinlandsprodukt Deutschlands betrug 2023 approximately 4,1 Billionen Euro. Das bedeutet:

• 2% vom BIP entsprechen rund 82 Milliarden Euro pro Jahr
• Aktuell liegt unser Verteidigungshaushalt bei etwa 50-55 Milliarden Euro
• Eine Steigerung auf 2% würde also eine Aufstockung um circa 27-32 Milliarden Euro bedeuten

Die SPD hat sich in ihrem Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2025 klar zur Verteidigungspolitik positioniert. Wir setzen uns für eine nachhaltige Verteidigungsfinanzierung von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ein. Eine Steigerung auf drei Prozent ist derzeit nicht umsetzbar, auch wenn ich es mir wünschen würde und dies beim Abgeordnetencheck konkret befragt wurde. Unsere Priorität liegt auf einer gezielten und verantwortungsvollen Finanzierung der Bundeswehr, die:

• Die Sicherheit Deutschlands gewährleistet
• Unsere NATO-Verpflichtungen erfüllt
• Eine moderne Ausrüstung der Streitkräfte ermöglicht

Die aktuell vorgesehenen zwei Prozent des BIP bedeuten bereits eine deutliche Steigerung der Verteidigungsausgaben (s.o.). Eine weitere Erhöhung würde erhebliche finanzielle Mittel binden, die wir auch für andere wichtige gesellschaftliche Bereiche wie Bildung, Soziales und Infrastruktur benötigen; das haben Sie ja ebenfalls angedeutet und da sind wir beide uns ganz sicher einig.

Wenn Sie noch weitere Fragen haben, wenden Sie sich gerne an mein Team oder an mich unter bengt.bergt.wk@bundestag.de oder bengt.bergt@bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen

Bengt Bergt

Bundestagsabgeordneter