1. Sie behaupten, dass im Gesundheitssystem in den vergangenen Jahren vieles liegen geblieben wäre. Die SPD war von 1998 bis 2023 21 Jahre Teil der Bundesregierung- hat hier die SPD mit versagt?

Guten Tag Herr S.,

vielen Dank für Ihre Nachfrage auf eine meiner Antworten auf abgeordnetenwatch.de.

Es ist zunächst festzustellen, dass Ihre Angaben nicht ganz korrekt sind. In der 17. Legislaturperiode war die SPD beispielsweise in der Opposition und nicht in der Bundesregierung vertreten. Auch von jahrzehntelangem Versagen zu sprechen ohne sich auf konkrete Inhalte zu beziehen, ist eine fragwürdige These. Seit der o.g. Legislaturperiode ist das Ressort Gesundheit ebenfalls nicht in der Zuständigkeit der SPD gewesen. Ulla Schmidt (16. Legislaturperiode) war unsere letzte SPD-Gesundheitsministerin; seit 2021 (20. Legislaturperiode) ist bekanntlich nun Prof. Dr. Karl Lauterbach unser Bundesgesundheitsminister.

Bezüglich der Entwicklungen im Gesundheitswesen gilt es aus den Erfahrungen zu lernen und in den notwendigen Bereichen die Inhalte zu optimieren. Die Corona-Pandemie hat uns zuletzt ebenfalls Defizite aufgezeigt, wo wir ansetzen müssen. Und genau dafür setzen wir uns als SPD-Bundestagsfraktion ein!

Der vorherige Gesundheitsminister, Jens Spahn (CDU), hat es beispielsweise trotz solider wirtschaftlicher Rahmenbedingungen nicht wirklich umgesetzt, Strukturreformen anzugehen, sondern hat sich auf populärere Leistungserweiterungen fokussiert. Im letzten Jahr haben wir einen finanziellen ersten Schritt beschlossen, der im GKV-Finanzierungsstabilitätsgesetz verankert ist.

Aktuell ist ein Gesetz des Bundesgesundheitsministeriums gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln in der Ausarbeitung, das Bundeskabinett hat einen Gesetzesentwurf zur Reform der Pflegeversicherung beschlossen und unser Gesundheitsminister hat die Pläne zum Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz vorgestellt. Darüber hinaus wurde vor kurzer Zeit die Digitalisierungsstrategie veröffentlicht, die bis zum Jahr 2025 umgesetzt werden soll. Auch hier ist es erkennbar, dass das Gesundheitsministerium und auch wir als SPD-Bundestagsfraktion die Dinge „anpacken“ für die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger sowie für die Beschäftigten im Gesundheitswesen.  Wir wollen schlussendlich den Anforderungen der Zukunft gerecht werden.

Wenn Sie hierzu noch weitere Fragen haben sollten, melden Sie sich doch gerne direkt per Mail an bengt.bergt@bundestag.de oder bengt.bergt.wk@bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Bengt Bergt

Bundestagsabgeordneter