Beatrix von Storch

(...) bisher stand in deutschen Städten eine Video-Überwachung in einem Ausmaß wie in dem von Ihnen verlinkten Video nicht zur Debatte. Generell muss ein Eingriff in die Persönlichkeitsrechte Dritter immer gut begründet sein. (...)

(...) Juni 2018 musste ich mich aus gesundheitlichen Gründen entschuldigen und habe so zum bisher ersten und einzigen Mal eine namentliche Abstimmung verpasst. Einen weiteren Fehltag hatte ich seit Konstituierung des Bundestages ansonsten nicht. Da Sie ja offenbar sehr genau beobachten, was ich mache, wissen Sie das aber vermutlich schon. (...)

(...) die Seite Abgeordneten-Check gibt nicht vor etwas Vergleichbares wie Abgeordnetenwatch zu sein und ist es auch nicht. Deswegen gibt es die von Ihnen vermuteten Konflikte nicht. (...)

Sehr geehrter Herr G.,

der Zwischenrufer war Matthias W. Birkwald von den LINKEN.

Mit besten Grüßen

Beatrix von Storch

(...) Keinesfalls fordert die AfD eine Abschaffung der Berufungs- oder Revisionsinstanzen. (...)

(...) Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ ist ein intolerantes und antidemokratisches Projekt. Das Bündnis will frei und demokratisch gewählte Parteien an der Ausübung ihrer demokratischen Rechte und sogar Pflichten, beispielsweise bei der Durchführung von Parteitagen oder Informationsständen, hindern und stören. (...)