Frage an Beate Merk von Erkan D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Merk,
ich verlange unverzüglich, dass die Türkei den Völkermord an den Armeniern anerkennt.
Warum reagieren Sie mit Ihrer Regierung nicht endlich und verbieten die Leugnung der Völkermords an den Armeniern?
Darüber hinaus verlange ich, dass Sie Druck auf den türkischen Führer ausüben, dass er ein Mahnmal für die ermordeten Armenier errichtet.
Dinar
Sehr geehrter Herr Dinar,
vielen Dank für Ihre Anfrage bei abgeordnetenwatch.de, in der Sie sich mit dem schweren Leid, das Armeniern in Anatolien widerfahren ist, befassen.
Die Vertreibungen und die Gewalt, die sich gegen die Armenier gerichtet haben, sind in der politischen Diskussion in Deutschland sehr präsent. Die deutsche Bundesregierung, die für außenpolitische Angelegenheiten zuständig ist, unterstützt den türkisch-armenischen Annäherungsprozess - einen Prozess, den letztendlich jedoch nur die Türkei und Armenien miteinander vollziehen können.
Ob die Ereignisse von 1915 bis 1917 als Völkermord im Sinne der UN-Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes aus dem Jahr 1948 betrachtet werden können, hängt unter anderem davon ab, ob diese auf Ereignisse schon vor ihrem Inkrafttreten anwendbar ist. Unabhängig von der rechtlichen Einordnung und der Verwendung des Begriffs Völkermord gilt jedoch, dass die Verbrechen, die das armenische Volk erdulden musste, nicht verharmlost oder verdrängt werden dürfen. Sie müssen vielmehr Mahnmal für uns alle sein - dafür, dass Hass, Wut und Verachtung blind machen und schlimmste Gewalt hervorrufen können.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Beate Merk, MdL
Bayerische Staatsministerin
der Justiz und für Verbraucherschutz"
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