Frage an Beate Merk von Anton S. bezüglich Naturschutz
Warum hat die CSU/CDU-Fraktion schon wieder ein Umweltgesetz-Insektenschutzgesetz gestoppt, obwohl alles verhandelt war. Immer noch nichts gelernt?
Anton Schreivogel
Sehr geehrter Herr Schreivogel,
Danke für Ihre Anfrage an mich. Mir persönlich liegt der Schutz der Biodiversität als wesentlicher Aspekt zur Bewahrung der Schöpfung wie auch das Thema Tierwohl besonders am Herzen. In meiner Fraktion setze ich mich als Landtagsabgeordnete, dem Insektenschutz gegenüber wohlwollend eingestellt, für dieses Thema ein. Ausdrücklich begrüße ich, dass der Bayerische Landtag im Jahr 2019 tiefgreifende Änderungen des Bayerischen Naturschutzgesetzes im Sinne des Volksbegehrens „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen!“ beschlossen hat. Bayern kommt damit dem Wunsch weiter Teile der Bevölkerung nach mehr Natur- und Artenschutz entgegen und unterstützt zugleich die Landwirte bei der Umsetzung. Denn nur gemeinsam schaffen wir die wichtigen und notwendigen Veränderungen! Meines Erachtens könnte dieses Vorgehen bundesweiten Vorbildcharakter für noch weitergehende Schritte einnehmen, wobei das im Bund beschlossene „Aktionsprogramm Insektenschutz“ und weitere nationale sowie europaweite Maßnahmen bereits wichtige Veränderungen und Verbesserungen mit sich bringen. Ich bitte Sie aber um Berücksichtigung, dass ich kein Mandat im Deutschen Bundestag innehabe. Für Fragen zur konkreten Bundespolitik verweise ich Sie daher auf die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bzw. auf die Mitglieder der zuständigen Ausschüsse.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Beate Merk