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Frage von Johanna Z. •

Frage an Beate Merk von Johanna Z. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Dr. Merk,

kurz zu meiner Situation, damit Sie die Wichtigkeit meiner Fragestellung für mich nachempfinden können: Ich bin 23 Jahre alt und Studentin. Da mein Vater genug verdient, werde ich nicht BaFög gefördert, da ich aber so erzogen wurde, ist es mir wichtig, dass ich selbst für meinen Lebensunterhalt aufkomme, weil ich nicht mehr zuhause wohne und alt genug bin. Das heißt in Kurzform: Ich bin jung, verdiene das Nötigste neben dem Studium, welches alles für Studiengebühren, Zimmermiete und Essen gebraucht wird.

Über die GEZ-Gebühren ärgere ich mich schon lange, bisher habe ich aber immer fälschlicherweise angenommen, dass die GEZ bsp. die Internetleitungen stellt und wartet. Nun lese ich vor kurzem im Internet nach, was die GEZ tatsächlich leistet und ich muss sagen, ich bin geschockt.

Auf der Homepage der GEZ ist nachzulesen, dass diese lediglich das Programm der öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Radiosender finanzieren.

Ich schaue persönlich selten fern, aber wenn, dann interessiert mich nur das Programm der privaten Sender. ZDF, ARD, etc. haben ein für meine Altersgruppe völlig uninteressantes Programm. Und Radio höre ich überhaupt nicht. Wenn ich außer Haus einmal einen Radiosender mitbekomme, dann finde ich es sehr anstrengend zu hören, wie sehr die Moderatoren dort sich bemühen, lustig zu sein. Zusätzlich kommt immer die gleiche Musik, diese Kritik höre ich in meinem Bekanntenkreis sehr oft.

Wie kann es in der jetzigen Zeit sein, dass ich für etwas bezahlen muss, was ich in keinster Weise in Anspruch nehme? Wie kann es sein, dass ich für etwas bezahlen muss, das ich schlecht finde?
Und hierbei lasse ich außer Acht, dass ich kein Geld übrig habe. Denn ich finde, man sollte nicht gezwungen sein, etwas mitzufinanzieren, was man nicht braucht.

Ich hoffe, Sie können mich aufklären.
Vielen herzlichen Dank dafür, dass Sie sich hier die Zeit nehmen, Fragen zu beantworten.

Mit freundlichen Grüßen,
Johanna Zaremba

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Antwort von
CSU

Sehr geehrte Frau Zaremba,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 7. August.

Dass Sie nicht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bezahlen wollen, weil Sie diesen nicht nutzen, kann ich durchaus nachvollziehen. Ich bitte Sie aber auch zu bedenken, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine wichtige Aufgabe in unserem Gemeinwesen erfüllt: Anders als bei den privaten Anbietern besteht bei öffentlich-rechtlichen Sendern keine Möglichkeit der Einflussnahme - etwa durch zahlungskräftige Wirtschaftsunternehmen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bietet daher dauerhafte Gewähr für eine objektive und neutrale Berichterstattung. Wie wichtig diese für eine funktionierende Demokratie ist, zeigt der Blick auf diejenigen Länder der Welt, in denen ein Medienmonopol besteht. Zudem gewährleistet der öffentlich-rechtliche Rundfunk die Grundversorgung in den Bereichen Bildung, Kultur, Information und Unterhaltung.

Die Sicherung der Staatsferne und Unabhängigkeit ist Hintergrund der verfassungsrechtlich abgeleiteten Finanzierungsgarantie. Die Notwendigkeit eines funktionierenden öffentlich-rechtlichen Rundfunks besteht auch in Zeiten zunehmender Angebotsvielzahl fort, programmliche und pluralistische Defizite im Angebot der privaten Rundfunkveranstalter werden ausgeglichen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Beate Merk, MdL
Staatsministerin