Mit welchen Parteien/ in welcher 3er-Koalition würde es der ÖDP wohl am besten gelingen, ihr Ziel mehr GEMEINWOHL, Klima & Artenvielfalt retten.... in D schneller umzusetzen?
Frau Beate Merkel, in allen Programmen der ÖDP ist der Leitgedanke, daß bei allen Maßnahmen das Gemeinwohl der Menschen im Einklang mit der Natur im Mittelpunkt steht.
- Wenn Sie sich aus den zu erwartenden Parteien Im Bundestag 2 Koalitionspartner heraussuchen müßten, welche Parteien wären dafür wohl am besten geeignet?
Ich bitte um eine klare, kurz begründete Antwort. - Vielen Dank!
Sehr geehrter Herr von B.,
bei Verhandlungen mit der Union und FDP müssten wir oder sie wohl zu viele fundamentale Positionen aufgeben, wie z.B. Klima-, Naturschutz-, Mobilitäts-, Renten-, Sozial-, Steuer-, Landwirtschafts-, Außen- und Friedenspolitik sowie die Transparenz der Lobbyeinflüsse.
Zwar erkennen Union, FDP und SPD die Menschen-gemachte Klimaüberhitzung an, nehmen aber die Folgen nicht ernst. Das erkennt man an deren bisherigem Abstimmungsverhalten und an ihren Zielen der Klimaneutralität für Deutschland:
ÖDP bis 2030 klimaneutral
Grüne bis 2035
Linke bis 2035
SPD bis 2045
CDU/CSU bis 2045
FDP bis 2050
AfD – lehnt Klimaneutralität ab und leugnet die Klimakrise
Das ist eine klare Ausgangslage für Koalitionsverhandlungen.
Obwohl es bei den Grünen wesentliche Defizite in der Umweltpolitik gibt, wäre ein für die ÖDP tragbarer Koalitionsvertrag mit ihnen denkbar. Dass die Grünen Firmensponsoring, Konzern- und Großspenden annehmen, eine neoliberale Wirtschaftspolitik befürworten, selbst schon Angriffskriegen ohne UN-Mandat zugestimmt haben, könnte problematisch sein. Teile ihrer Bundestagsfraktion und große Teile ihrer Basis nehmen die drohende Klimakatastrophe als drängendstes Problem unserer Zeit aber ernst genug.
Mit der Linken sehe ich in den Bereichen Sozial-, Wirtschafts-, Klima- und Umweltpolitik genügend Schnittmengen für eine Koalition. Differenzen in anderen Bereichen sollten das nicht verhindern.
Es grüßt von Herzen
Beate Merkel