Frage von Sascha M. • 06.09.2023
Antwort von Bastian Hartmann SPD • 11.12.2024
Die AfD ist eine rechtsextremistische Partei, welche auf ihre Verfassungstreue vom Bundesverfassungsgericht überprüft werden sollte.
Die AfD ist eine rechtsextremistische Partei, welche auf ihre Verfassungstreue vom Bundesverfassungsgericht überprüft werden sollte.
Für das Land NRW gibt es leider noch kein Antragsportal. Das zuständige Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie konnte bisher auch keine Informationen dazu liefern. Wir als SPD im Landtag NRW werden der schwarz-grünen Landesregierung weiter Druck machen, schnell Zugang zu diesen Hilfen zu schaffen!
Ich teile Ihre Auffassung bei Flügen hinsichtlich des Klimas und der Relevanz von Schlaf für den Menschen.
so sehr ich mit den Protesten der mutigen Menschen im Iran mitfiebere und ihnen Erfolg wünsche, leider kann ich als Mitglied des Landtags nicht im Bundestag sprechen.