Frage an Bastian Haas von Thomas W. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Weller,

vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an der Piratenpartei!

Eindeutig: die Verfügbarkeit eines breitbandigen Internetanschlusses ist heute ein wichtiger Standortfaktor. Dies gilt nicht nur für die Wirtschaft im Wahlkreis sondern auch für uns als Bürger. So könnte ich mir persönlich nicht mehr vorstellen, an einen Ort umzuziehen, an dem es keinen Breitband-Internetanschluss gibt.

Ich bin selbst Angestellter eines Unternehmens, dem auf herkömmlichem Wege kein schneller Internetanschluss zur Verfügung gestellt werden konnte. Das ist ein bedeutender Wettbewerbsnachteil, da das Unternehmen so zum Unterhalt einer sehr viel teureren Standleitung gezwungen ist.

Fakt ist, dass die Bundesregierung mit ihrem Ziel, jedem Haushalt bis zum Ende des vergangenen Jahres einen Anschluss mit 1 MBit/s (so definiert das Bundeswirtschaftsministerium derzeit das Wort „Breitband“) verfügbar zu machen, gescheitert ist.

Aus meiner Sicht muss mittelfristig ein Rechtsanspruch auf einen Breitband-Internetanschluss geschaffen werden, wie dies bei bereits Telefonanschlüssen der Fall ist. Dabei muss die Definition von „Breitband“ regelmäßig der aktuellen Entwicklung angepasst werden. So sind die von der Bundesregierung geforderten 1 MBit/s bereits heute nicht mehr ausreichend, ich würde das Minimum derzeit eher bei 5 MBit/s sehen.

Wichtig ist in diesem Zusammenhang auch, dass sich ein solcher Rechtsanspruch ausdrücklich auf einen Anschluss per Glasfaser- oder Kupferkabel bezieht. Die Datenübertragung via terrestrischem (Richt-)Funk oder Satellit stellt keine vollwertige Alternative dar, da dabei durch lange Signallaufzeiten die Nutzung etlicher Internetdienste eingeschränkt wird.

In unserem Landtagswahlprogramm fordern wir zudem, mehr Landesmittel zur Förderung des Breitbandausbaus einzusetzen und einen Beauftragten für die Breitbandversorgung einzusetzen, der mit den Kommunen vor Ort zusammenarbeitet.

Ich hoffe Ihre Frage hiermit zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen,
Bastian Haas