Frage an Barbara Borchardt von Andreas M. bezüglich Frauen
Liebe Frau Borchardt,
ich würde Sie gern wählen, weiß aber leider nicht, wo Ihre eigenen, ganz persönlichen Arbeitsschwerpunkte als des Wahlvolkes Vertreterin im und für den Wahlkreis PCH II der letzten Jahre lagen. Man(n) hört ja wenig voneinander, nicht ?! Wofür haben Sie sich engagiert, wofür oder wogegen eingesetzt ? Haben Sie sich positiv einbringen können ? Finden Sie nicht auch, dass der Erfolg gewählter Politiker messbar, aber auch spürbar sein sollte. Ich spüre leider nichts.
Sehr geehrter Herr Mylius,
vielen Dank für Ihr Interesse in Vorbereitung der Landtagswahlen.
Gestatten Sie mir bei der Beantwortung Ihrer Fragen mit der Letz- ten zu beginnen:
Ja, ich bin der Auffassung, dass die Arbeit gewählter Politiker/ -innen messbar bzw. spürbar sein sollte. Aus diesem Grund habe ich sowohl als Mitglied des Kreistages, aber auch als Mitglied des Landtages, kontinuierlich Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern geführt, Beratungen und Sprechstunden angeboten. Leider wurden diese Gesprächsangebote nicht immer im gewünschten Umfang angenommen. Dass ich im Wahlkreis 32 noch nicht sehr bekannt bin, das hat sicherlich verschiedene Gründe. Einige möchte kurz anführen:
1. Ich lebe erst seit 2003 im Landkreis Parchim. Vorher war ich im Bereich Neubrandenburg/Mecklenburg-Strelitz wohnhaft und habe mir dort über meine jahrelange Tätigkeit sicherlich eine größere Bekannt- heit erarbeiten können.
2. In den Landtag kam ich (erneut nach 1998-2002)infolge des Ausschei- dens eines Abgeordneten als "Nachrückerin" erst am 2.12.2004. Von 1998 -2002 war ich arbeitsmarkt- und gewerkschaftspolitische Sprecherin, nunmehr bin ich europapolitische Sprecherin meiner Fraktion.
3. Mit meinem Eintritt in den Landtag habe ich als Nachfolgerin die Betreuung des Bereiches Nordvorpommern/Rügen/Stralsund übernommen.
4. Mit dem Einzug meiner Kolln. Dr. Martina Bunge in den 16. Deutschen Bundestag habe ich mich bereit erklärt, ab Januar 2006 auch unseren Wahlkreis aktiv zu sein. In den letzten Wochen habe ich versucht, in den
Bereichen Parchim/Sternberg und Nordvorpommern kontinuierlich aktiv zu sein.
Wofür setzte ich mich ein?
Für meine Fraktion arbeite ich im Petitionsausschuss mit und bin stellvertretende Vorsitzende des Rechts -und Europaausschusses. Darüber hinaus bin ich zuständig für den Untersuchungsausschuss "Vorkommnisse im Bereich des JM."
Für mich war und ist das Thema "Soziale Gerechtigkeit" immer der Arbeitsschwerpunkt. Damit verbinde ich nicht nur die Frage der existenzsichernden Arbeit sondern auch die Frage der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, der Chancengleichheit in der Schule usw. Aus diesem Grund habe ich dafür gestritten, der Europäischen Verfassung eine klare Absage zu erteilen. Die Frage der sozialen Gerechtigkeit zieht sich auch durch unser Rechtssystem. Gerade hier werden Voraus- setzungen dafür geschaffen (oder nicht), dass alle Menschen es sich z.B. leisten können, die vorhandenen Rechtsmittel zu nutzen oder ob im Rahmen der laufenden Justizreform neue Strukturen geschaffen und Rechtsmittel abgeschafft sowie Gebühren eingeführt werden, die zu Benachteiligungen führen.
Als Mitglied der PDS-Landtagsfraktion habe ich bereits im Jahre 2002 der Umsetzung des Hartzkonzeptes eine klare Absage erteilt. Zur Zeit streite ich gemeinsam mit meinen Genossinnen und Genossen für die weitere Finanzierung der Jugendarbeit in unserem Kreis (seit 2004 bin ich Mitglied des Kreistages Parchim). Zum Abschluss noch dies: bei all diesen Fragen spielt für mich die Auseinandersetzung mit den Parolen der NPD eine sehr große Rolle. Dabei geht es mir nicht nur um das Verhindern des Einzugs dieser Partei in den Landtag sondern um die grundsätzliche Auseinandersetzung mit diesem menschenverachtenden Gedankengut.
Sehr geehrter Herr Mylius, ich hoffe, dass ich Ihre Fragen beantworten konnte. Vielleicht nutzen Sie eine der vielen Veranstaltungen, um mit mir persönlich ins Gespräch zu kommen.
Mit freundlichen Grüßen Barbara Borchardt
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