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Antwort von Bärbel Kofler
SPD
• 01.03.2007

(...) Ich habe Verständnis für ihr Anliegen, wenngleich ich der Meinung bin, dass auch Oldtimer-Freunde ihren Beitrag zum Umweltschutz leisten müssen. Auch wenn die jährliche Kilometer-Fahrleistung überschaubar ist, Untersuchungen zeigen: Beim Feinstaub liegt der Schadstoffausstoß eines nicht mit einem Katalysator nachgerüsteten Fahrzeugs um den Faktor 35 und mehr höher als bei einem Fahrzeug nach heutigem Stand der Technik; bei den ebenfalls gesundheitsgefährdenden Stickstoffoxiden liegt der Faktor bei über 50. (...)

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SPD
• 19.01.2007

(...) Ich kann Ihnen daher nur die Situation schildern, wie sie sich aus meiner Sicht darstellt. Meinem Kenntnisstand zufolge bekommen Sie nach der Heirat zunächst eine befristete Aufenthaltserlaubnis, nach drei Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis, nach acht Jahren ist dann die Einbürgerung möglich. (...)

Frage von Karl H. • 11.01.2007
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SPD
• 12.01.2007

(...) Im Wahlkampf hat sich die SPD klar gegen die Erhöhung der Mehrwertsteuer zum jetzigen Zeitpunkt ausgesprochen. Die Union hat sich an diesem Punkt durchgesetzt, aber immerhin haben wir eine Verschiebung auf 2007 erreicht, um 2006 zunächst Wachstumsimpulse zu schaffen. (...)

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