(...) Wir dürfen wichtige Punkte wie die Stärkung der Medienkompetenz, den Datenschutz im Internet und die Sicherstellung der Teilhabe aller Menschen an den Neuen Medien nicht vernachlässigen. Grundsätzlich ist für mich aber klar: Die Neuen Medien schaffen mehr Transparenz und erleichtern vielen Menschen den Zugang zur Politik. Wer keinen Brief aufsetzen will, kommt heute per Mail oder über die Sozialen Netzwerke einfach und schnell in Kontakt mit den Abgeordneten. (...)
(...) Weitere Verbesserungen für Menschen mit Conterganschädigungen zu erreichen ist unser aller Ziel. Dieses Thema ist zur partei- und fraktionspolitischen Profilierung gänzlich ungeeignet. (...)
Sehr geehrte Frau Kornak,
Sehr geehrte Frau Müller,
(...) Wie Sie schon bei Ihrem Anruf erfahren haben, gibt es nun aktuelle neue Entwicklungen, über die ich leider nicht ausreichend informiert war. Das ist misslich und hat bei Ihnen zu Missverständnissen und Unmut geführt, was ich gerne vermieden hätte. (...)
(...) Wie Sie wissen, beschäftigt sich unsere Fraktion bereits seit weit mehr als 10 Jahren mit dem Thema. Die rot-grüne Bundesregierung war 2001 den Empfehlungen der deutschen Strahlenschutzkommission (SSK) gefolgt und hatte mit Mitteln aus drei Bundesministerien und der Mobilfunkbetreiber das Deutsche Mobilfunk-Forschungsprogramm mit mehr als 50 Forschungsprojekten auf die Beine gestellt. Seitdem verfolgt die SPD-Bundestagsfraktion die Entwicklungen sehr aufmerksam. (...)