Sehr geehrte Frau Asar, Herr Habeck ist für 3,5% des BiP als Rüstungsausgaben, was etwa 150.000.000.000 € (150 Milliarden Euro) pro Jahr entsprechen würde. Woher wollen Sie das Geld nehmen?

Sehr geehrter Herr W., 

aufgrund der aktuellen geopolitischen Herausforderungen wird sich Deutschland und Europa nicht mehr darauf verlassen können, dass die USA für die Verteidigungsfähigkeit Europas sorgt. Das zwingt Europa und Deutschland, mehr Verantwortung für die eigene Wehrfähigkeit zu übernehmen.

Aktuell ist Deutschland nicht ausreichend verteidigungsfähig. Trotz der 100 Mrd. Sondervermögen bestehen große Lücken in der Ausrüstung, Cybersicherheit und Infrastruktur.

Ungeachtet diverser Effizienzmöglichkeiten, die den Haushalt entlasten könnten, ist es bereits jetzt so, dass die Finanzierung des 2 % Ziels ab 2028, wenn das Sondervermögens aufgebraucht ist, aus dem regulären Haushalt nicht zu stemmen ist. Auch wenn höhere Investitionen in die Verteidigung auch wirtschaftliche Impulse setzen können, wird man nicht umhin kommen, zusätzliche Schulden aufzunehmen. Aus diesem Grunde setzen wir uns für die Reform der Schuldenbremse aus, die sich aber nur auf Investitionen und nicht auf laufende Ausgaben beschränken soll.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Ayse Asar

Ergänzend darf ich darauf hinweisen, dass mit den Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit nach Einschätzung führender Ökonomen über 660.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden und der BIP auf bis zu 1,5 % steigen könnte. Höhere Investitionen in die Verteidigung sind nicht nur geboten angesichts der globalen Entwicklungen, sie werden auch zu einem Wirtschaftswachstum in Deutschland führen.