Originär grüne Verkehrsthemen wurden in der aktuellen Amtszeit vernachlässigt. Haben Sie bei der Wahl der Ministerien strategische Fehler gemacht? Wie wollen Sie diese Probleme nun angehen?
Liebe Aise,
während der Regierungsbeteiligung der Grünen in der letzten Legislaturperiode sind Kleinwagen von den Straßen verschwunden, e-Kleinwagen gibts nicht zu kaufen. Die Bahn ist so unzuverlässig wie nie, Verspätungen und Zugausfälle sind Nomalität geworden. Die Bahn ist deshab als verlässliches Verkehrsmittel nicht mehr nutzbar. Es gibt Immer noch kein Tempolimit.
Ihr Engagement in einer schwierigen Regierungkonstellation und -zeit in allen Ehren. Ich habe aber den Eindruck gewonnen, dass originär grüne Themen vernachlässigt wurden und bin deshalb enttäuscht vom Ergebnis dieser Amtszeit. Welche Ambitionen haben Sie bei der Beteiligung an einer neuen Regierung im Bereich Verkehr?
Sehr geehrte Frau S.,
auch wenn das Verkehrsministerium nicht in Grüner Hand war, hat Bündnis 90/Die Grünen in dieser Legislatur viele Maßnahmen angestoßen bzw. umgesetzt. Zu den umgesetzten Maßnahmen zählen u.a.:
- Die Einführung des 49 EUR Deutschlandtickets.
- Genehmigungsverfahren wurden beschleunigt und entbürokratisiert, um Projekte im Bereich des Schienenbaus zu priorisieren. Erstmals wurde in das marode und jahrzehntelang vernachlässigte Schienennetz massiv investiert. 2024 17 Mrd. EUR, 2025 18,1 Mrd. EUR - doppelt so viel wie für Straßen. Trotz Fortschritten bleibt ein Investitionsrückstau von über 92 Mrd. EUR, für die wir ein Deutschlandfonds aufsetzen wollen, um für ein modernes Deutschland zu sorgen.
- Die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge wurde vorangetrieben. Der Masterplan Ladeinfrastruktur II wurde verabschiedet, um die E-Mobilität zu fördern.
- Die LKW-Maut wurde reformiert und um eine CO2-Komponente ergänzt.
Reform des Straßenverkehrsrechts, die es den Kommunen seit 2023 einfacher ermöglicht, Tempo 30 Zonen einzurichten, um damit für Verkehrssicherheit und eine bessere Luftqualität zu sorgen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Ayse Asar
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