Frage an Axel Wintermeyer von Jonas W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Wisplinghoff,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 02.01.2009.

Gerne komme ich Ihrem Wunsch nach und darf Ihnen meine Position zum geplanten Bau der Umgehungsstraße B519neu nachstehend übermitteln.

Zunächst gestatten Sie mir, einige rechtliche Aspekte zur Klarstellung der Sachlage zu machen. Die Entscheidungskompetenz für das Bauprojekt B519neu wird nicht auf Landesebene, d.h. nicht durch den Landtag, entschieden. Es handelt das Hessische Amt für Straßenbau (ASV) nur und ausschließlich in Auftragsverwaltung für die Bundesrepublik Deutschland. Der Bundesgesetzgeber hat hier bereits entschieden und das Land Hessen führt aus. Einen politischen Ermessensspielraum gibt es hierbei nicht. Außerdem möchte ich besonders betonen, dass der Verkehrs- und der Finanzausschuss des Bundestages das Projekt in den vordringlichen Bedarf in den Bundesverkehrswegeplan vor wenigen Jahren aufgenommen hat. Daraus hat das Projekt seine Legitimation und Finanzierung. Sie sehen also, die Frage nach der Realisierung der B519neu ist keine landespolitisch zu entscheidende Frage und hat als solche nichts im Landtagswahlkampf zu suchen.

Die B519neu ist leider ein Beispiel dafür, dass verpasste Chancen und langwierige Planungsverfahren die Umsetzungen von Infrastrukturmaßnahmen übergeordneter Bedeutung immens erschweren. Die Anwohner der B519alt leiden seit etwa 50 Jahren unter den ständig wachsenden Belastungen durch Lärm und Abgase. Zwar werden Automobile immer umweltfreundlicher, doch hat dafür die quantitative Belastung seit den 1960er-Jahren erheblich zugenommen. Seit dieser Zeit schon soll durch den Bau einer Umgehungs- und Entlastungsstraße nachhaltig Abhilfe geschaffen werden. Nicht nur der langwierige Planungsprozess hat die Planungskosten stetig steigen lassen sondern, u.a. auch durch die von der Gemeinde Kriftel gewünschte Untertunnelung der Sportanlage.
Auch haben wir zur Kenntnis genommen, dass die Gemeinde Kriftel den Vorschlag der Kreisstadt Hofheim zum Bau eines gemeinsamen Sportzentrums an einem anderen Standort leider negativ gegenübersteht. Die gewonnenen Synergien bei einem interkommunalen Bauprojekt, würden nicht nur deutlich die kritisierten Kosten des Baus der B519neu reduzieren, sondern auch langfristig der Gemeinde Kriftel und der Kreisstadt Hofheim und somit dem Gemeinwohl nutzen.

Nach den Ausführungen des ASV Wiesbaden kommt der B519neu neben der Funktion als Umgehungsstraße auch die wichtige Funktion einer Nord-Süd-Verteiltangente zu. Die Annahme, dass Autofahrer, die von Hofheim Nord nach Hofheim Süd gelangen wollen, hierzu den Umweg über die A66 nehmen könnten, erscheint allen Fachleuten unrealistisch. Auch wird niemand, der von Kriftel nach Hofheim Süd gelangen möchte, die A66 nutzen, sondern in der Regel immer den kürzeren Weg durch Hofheim wählen.

Ich versichere Ihnen, im Planfeststellungsverfahren darauf hinzuwirken, dass die Belange aller Beteiligter ausgleichend gewahrt werden. So werden wir unter anderem dafür sorgen, dass der B519neu keine zerschneidende Funktion zukommen wird, damit Bürger weiterhin problem- und gefahrlos zu Fuß oder auch mit dem Fahrrad von Kriftel nach Hofheim gelangen können. In diesem Bestreben lassen wir derzeit unter anderem auch prüfen, ob eine Tieferlegung der Strecke möglich ist. Gerade der Schulweg von Kriftel zur Main-Taunus-Schule nach Hofheim darf nicht unter dem Bau der Umgehungsstraße leiden. Hierfür setzen wir uns maßgeblich ein.

Mit freundlichen Grüßen,

Axel Wintermeyer