Frage an Axel Voss von Frank E. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Engels,

viele Dank für Ihr Schreiben zum Thema Ressourcenvorkommen und europäische Finanzpolitik in Bezug auf Griechenland.

Richtig ist nach meinen Recherchen, dass vor der Küste Griechenlands, insbesondere in der Ägäis, vor Kreta und im Ionischen Meer, natürliche Öl- und Gasreserven lagern. Zum Teil werden in diesen Gebieten schon seit Anfang der 1980er Jahre Öl- und Gas gefördert, das aber aktuell nur ca. 5% des griechischen Bedarfs deckt. Auch richtig ist, dass gestiegene Energiepreise und neue Techniken die Erschließung und Ausbeutung weiterer Ressourcenfelder heute lukrativ machen. Zu bedenken ist jedoch, dass die Förderung dieser Ressourcen die Berücksichtigung weiterer politischer sowie praktischer Merkmale der Region voraussetzt. Zum einen liegen die Öl- und Gasfelder nicht allein im griechischen Anspruchsgebiert, sondern fallen in die nationalen Gebiete der Türkei, Israels, Ägyptens und Libyens. Ohne einhergehende Verhandlungen mit den Nachbarstaaten ist die Nutzung der Ressourcen nicht realisierbar. Griechenland darf so aktuell nur im Abstand von 12 Kilometern von der Küste nach Öl und Gas bohren. Zum anderen verhindern natürliche Begebenheiten der Küstenregion die schnelle und einfache Gewinnung der Rohstoffe. Die meisten Bodenschätze vor der Griechischen Küste liegen ca. 1500 Meter unter dem Meeresspiegel. Unter solchen Bedingungen ist die Förderung sehr anspruchsvoll und teuer. Erste Probebohrungen sind laut griechischem Wirtschaftsministerium für dieses Jahr vorgesehen. Eine potentielle Förderung Griechischer Bodenschätze könnte nicht vor 2016 beginnen.

Des Weiteren ist zu unterstreichen, dass die europäische Politik durchaus daran interessiert ist, den praktischen sowie ökonomischen Nutzen dieser Vorkommen zu überprüfen. Während der griechischen Präsidentschaft des Europäischen Rates von Januar bis Juni 2014, bildeten sich zwei thematische Schwerpunkte im Bereich Energiepolitik heraus. Zum einen die Erschließung neuer Vorkommen; zum anderen die Realisierung alternativer Transportkorridore für kaspisches Erdgas. Weiterhin befasst sich sowohl die EU-Kommission im Generaldirektorat für Energie, als auch das Europäische Parlament mit diesem Thema. Im März 2013 nahm das Parlament beispielsweise den "EU-Energiefahrplan 2050" an, der auf die Erarbeitung einer einheitlichen EU-Energiepolitik für den Mittelmeerraum abzielt.

Zum Abschluss noch einige Anmerkungen zum Zusammenhang zwischen den Griechischen Erdöl- und Erdgasvorkommen und der aktuellen finanziellen Lage Griechenlands. Richtig ist, sollte es zur Förderung lokaler Ressourcen kommen, würden die Griechischen Staatskassen entlastet. Doch Griechenland, oder andere von der Finanz- und Bankenkrise getroffene Staaten, benötigen jetzt eine starke Europäische Union, die durch eine nachhaltige Finanzpolitik Stabilität und Wachstum statt wirtschaftliche Stärke auf Pump schafft. Auf diesem Weg befinden wir uns heute. Gemeinsam mit unseren europäischen Partnern haben wir große Anstrengungen unternommen und konnten so insbesondere die Eurozone stabilisieren. Wir bekennen uns außerdem zur Solidarität mit unseren europäischen Partnern. Aus diesem Grund unterstützen wir als CDU/CSU die Euroländer, die aus eigener Kraft nicht aus der Krise kommen. Wir sehen eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit aller EU-Mitgliedsstaaten als den Schlüssel zum gemeinsamen Erfolg. So suchen wir mit allen Partnern zusammen nach Wegen, wie wir Europa stärker machen können.

Mit freundlichen Grüßen

Axel Voss