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Axel Echeverria
SPD
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Frage von Sylvia S. •

Sehr geehrter Herr Echeverria, können Sie sich bitte dafür einsetzen, dass die Mittel aus dem Coronatopf, die im Klimatopf gelandet waren, jetzt aber wieder im Coronatopf landen dort für Forschung,...

..... Weiterbildung der Ärzte und Gutachter und Infrastrukturausbau zur Betreuung von Erkrankten an Postcovid, ME/CFS und PostVac eingesetzt werden?
Diese Krankheiten sind in ihrem Ausmaß ( mehr als 2 Mio. Betroffene allein in Deutschland ) nicht nur persönliche Tragödien sondern auch mit enormen wirtschaftlichen Verlusten für unser Land verbunden.
Wir befinden uns in einer stillen humanitären Katastrophe, ca. 2 Mio. Post-Covid-, ME/CFS- und Post-Vac -Erkrankte, ohne Therapie, Anlaufstellen und adäquate Versorgung. Viele schwer betroffen, hausgebunden oder sogar bettlägerig.
Dies ist eine DIREKTE Folge der Pandemie. Daher fordern wir mindestens 500 Millionen Euro für 5 Jahre für die Forschung und Versorgung (Aufbau Kompetenzzentren im KOA-Vertrag)
der Krankheitsbilder VOR der Löschung des "Kredites ZUR BEKÄMPFUG DER PANDEMIEFOLGEN".
Vielen Dank
S. S.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Inzwischen hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil zum Bundeshaushalt 2023 festgestellt, dass eine Umwidmung dieser Gelder gegen die Regeln der geltenden Schuldenbremse verstößt. Ich setze mich für eine grundlegende Reform der Schuldenbremse ein, um dringend notwendige Investitionen in unsere Infrastruktur, Bildung und Forschung sowie das Gesundheitssystem zu ermöglichen.

Mit freundlichen Grüßen

Axel Echeverria

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