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Axel de Frenne
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Frage von Holger B. •

Frage an Axel de Frenne von Holger B. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr deFrenne!

Wie stehen Sie zum Thema Softwarepatente?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Blaschka,

ich möchte vorausschicken, dass dieses Gebiet nicht zu meinen Spezialgebieten gehört, deshalb kann ich Ihnen jetzt auf die Schnelle nur meine Grundhaltung darlegen. Patentschutz ist im Allgemienen ein gutes Instrument, denn es gibt Anreize, Neues zu erfinden und dann auch die Früchte der eigenen Erfindung für einen beschränkten Zeitraum alleine genießen zu dürfen. Das gilt von der Grundregel her auch für Software-Erfindungen. Im Bereich der Software hat sich aber in letzter Zeit zunehmend eine neue Tendenz breit geamcht, dass einige machtvolle Konzerne sich jede Kleinigkeit patentieren lassen (selbst wenn sie kaum Neues bieten) und damit den Fortschritt in der Software-Weiterentwicklung massiv behindern. Insbesondere wird versucht, es kleineren Softwarefirmen immer schwerer zu machen, (Anwendungs-)Programme zu bestehenenden Programmen zu schreiben. Das ist ein Missbrauch des Patentschutzes, der ja gerade der Weiterentwicklung und Erfindung neuer Sachen dienen soll. Diesem Missbrauch muss begegnet werden.
Im Softwarebereich hat sich deshalb in den letzten Jahren immer stärker eine Bewegung entwickelt, die sich frei von diesen Zwängen befreit hat und von vornehherein ihre Produkte für jedermann zur freien Nutzung überlässt. Das ist eine Entwicklung, die ich sehr begrüße und unterstütze.

Mit freundlichen Grüßen

Axel de Frenne