Frage an Axel Berg von Andreas L. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Landgraf,

Sie sprechen mit Ihrer Abgeordnetenwatchanfrage viele wichtige Fragen zum Thema Familie an. Ich kann Ihnen sagen, welche politischen Rahmenbedingungen wir schaffen, damit Familien gegründet und Kinder geboren werden können. Allerdings sprechen Sie auch Probleme an, auf welche die Politik nur bedingt Einfluss hat.

Die SPD steht für eine moderne und gleichberechtigte Familienpolitik. Frauen und Männer sollen die Möglichkeit haben, einer Ganztagsbeschäftigung nachzugehen. Deswegen fordern wir einen Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Betreuungsplatz. Dies ist gerade im Bereich der Gleichberechtigung ein wesentlicher Fortschritt. Eine aktuelle Studie des Max-Planck-Institutes zeigt, dass Frauen eher „ja“ zu Kindern sagen, wenn sie beruflich und wirtschaftlich unabhängig sind. Dafür sorgen wir mit dem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Das Betreuungsgeld der Union sorgt für das Gegenteil. Meistens sind es die Frauen, die bei dem zu betreuenden Kind zu Hause bleiben und damit werden ihnen berufliche Chancen genommen und vielen Kindern nachweislich schlechtere Bildungschancen.

Um auch die Väter, die sich an der Erziehung aktiv beteiligen, weiter zu unterstützen, wollen wir die Partnermonate von zwei auf vier Monate erweitern. Bisher waren diese Partnermonate ein voller Erfolg: 18% der Männer stellen mittlerweile einen Antrag auf Elternzeit. Die Ganztagsbetreuung muss natürlich kostenlos sein, denn die Betreuung der Kinder darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Um eine kindergerechte Betreuung zu garantieren, wollen wir zudem einen besseren Personalschlüssel in Kindertagesstätten bundeseinheitlich vorschreiben und auf eine gute Aus- und Weiterbildung der Erzieher/innen setzen. Das Geld für neue Investitionen in Bildung wollen wir durch einen „Bildungssoli“ generieren. Diejenigen, die einen sehr guten Verdienst aufgrund Ihrer Bildung haben, sollen sich durch eine Abgabe auch besonders an der Bildung der nachfolgenden Generationen beteiligen.

Wenn beide Partner Teilzeit arbeiten, wollen wir den Anspruch beim Elterngeld mehr als verdoppeln. Die Konservativen wollen am jetzigen System festhalten und nehmen damit in Kauf, dass es weiterhin für die Kinder reicher Eltern mehr staatliche Förderung gibt als für Kinder von Normal- und Geringverdienern. Denn die kindbezogenen Steuerfreibeträge bringen monatlich rund 230 Euro, gegenüber einem Kindergeld von nur 164 Euro. Deshalb wollen wir das Nebeneinader von Kindergeld und Kinderfreibeträgen in einen einheitlichen und gerechten Kindergrundfreibetrag umwandeln. Diese politischen Rahmenbedingungen sind vernünftig. Auf diese kann ich Ihnen auch klare Antworten geben. Schwieriger wird es bei den emotionalen und körperlichen Themen, die Sie ansprechen.

Den Glauben an eine lebenswerte, gemeinsame Zukunft kann nicht allein die Politik geben. Dafür sind sowohl Freunde, Familie als auch andere gesellschaftliche Gruppen mitverantwortlich. Die Politik möchte Rahmenbedingungen vorgeben, die es unserer Gesellschaft ermöglicht, eine gute Zukunft und gute Rahmenbedingungen vorzufinden. Ich bin beispielsweise ein konsequenter Kämpfer für Nachhaltigkeit. Damit meine ich, dass wir soziale Aspekte berücksichtigen, qualitatives Wachstum in unserer Wirtschaft erzielen und unsere Umwelt schützen müssen. Dies versuche ich mit dem Einsatz für eine Energiewende, das heißt weg von fossil-nuklearen Energieformen hin zu Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz, zu erreichen. Wir haben weltweit die historische Chance, eine Energieversorgung ohne weitere Klimaschäden zu realisieren. Ohne Atommüll und ohne die Gefahr atomarer Katastrophen. Ohne Gesundheitsschäden und ohne Zukunftsangst. Ohne Abhängigkeit von Energieimporten und ohne Erpressbarkeit durch Energiekonzerne. Ohne Verwicklung in internationale Konflikte um Zugang zu den Restressourcen an Öl, Erdgas, Kohle und Uran. Erneuerbare Energien sind als heimische Energie überall verfügbar. Jeder würde von Erneuerbaren und gesteigerter Energieeffizienz profitieren. Da die Energiepolitik mein Themengebiet ist, setze ich mich auch genau hier für eine zukunftsfähige Gesellschaft ein. Wir sind hier übrigens auf einem guten Weg, den wir uns allerdings nicht durch eine Verlängerung der Atomkraftwerkslaufzeiten wieder kaputt machen lassen dürfen. (Viele weitere Informationen zur Energiepolitik und anderen Themenfeldern finden Sie unter http://www.axel-berg.de )

Die Aspekte der körperlichen und sexuellen Bereiche, die Sie ansprechen, gehören meines Erachtens nicht in den Bereich der Politik. Ich bin kein Verfechter immer weiter führender Verbote und Einschränkungen der Freiheit. Wir müssen mehr Wert auf Bildung und Erziehung legen und hier Rahmenbedingungen schaffen, die es Eltern, Kindern und Lehrern ermöglichen, sich kritisch mit Aspekten der Sexualität und in diesem Fall auch der Pornographie auseinanderzusetzen. Sie haben mit dieser Kritik ein elementares Problem erkannt und angesprochen, über deren Lösung wir uns aber gesellschaftlich einigen müssen. Hier müssen die Jugendlichen und Kinder, Eltern, Lehrer, gesellschaftliche Gruppen und die Politik gemeinsam für Aufklärung sorgen und den Heranwachsenden die Möglichkeit geben, pornographische oder sexuelle Inhalte kritisch zu hinterfragen. Verbote bringen nur bedingt etwas. Was im Elternhaus von Jugendlichen passiert, kann die Politik nicht „vorbeugend“ verfolgen oder ausspionieren. Es gibt Gesetze, die die Abgabe pornographischer Inhalte, aber auch von Alkohol und Zigaretten, verbietet. Wie Sie selbst wissen, helfen diese Verbote aber nur bedingt. Deshalb sind Aufklärung und Bildung so wichtig, womit ich wieder bei meinen Eingangsbemerkungen gelandet bin.

Die Rahmenbedingungen sind entscheidend. Wir wollen eine gut finanzierte Ganztagsbetreuung, lebenslanges Lernen und eine kostenfreie Ausbildung bis zum Ende des Studiums. Daher wollen wir auch die Ausgaben für die Bildung und Forschung auf 10% des Haushaltes erhöhen und 7% in die Bildung fließen lassen, 3% in die Forschung. Nur mit einer familienfreundlichen Politik können wir unsere Jugendlichen und Kinder gut ausbilden und eine lebenswerte und gemeinsame Zukunft für unsere Gesellschaft ermöglichen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Axel Berg