Frage von Christian S. • 29.04.2023
Antwort von Ates Gürpinar DIE LINKE • 10.07.2023
Ich unterstütze Maßnahmen, die dafür sorgen, dass Geschwindigkeitsvorgaben eingehalten werden
Ich unterstütze Maßnahmen, die dafür sorgen, dass Geschwindigkeitsvorgaben eingehalten werden
Die genaue gesetzliche Ausgestaltung ist bisher noch nicht bekannt.
Das demokratische Prinzip ist für mich fundamental: Und das galt bislang auch für das Parlament.
Profitinteressen sollten in der Gesundheitsversorgung keinen Platz haben, das diese dem Ziel einer bedarfsgerechten Versorgung der Patient*innen entgegenstehen.
Gewinnorientierung unseres Gesundheitssystems erschwert insbesondere Menschen mit seltenen Krankheitsbildern, wozu Impfschäden gehören, adäquate Versorgung
Unserer Fraktion ist das große Problem bewusst, dass es für die vielen Betroffenen keine ursächliche Therapie gibt.