Frage von David V. • 24.08.2021
Antwort ausstehend von Astrid Schmitt SPD
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Astrid Schmitt SPD • 02.03.2016
(...) Zielsetzung des Gesetzes ist der Schutz vor Passivrauch. Raucherinnen und Raucher sollen dadurch nicht bevormundet werden. (...)
Frage von Hans-Peter K. • 25.06.2014
Antwort ausstehend von Astrid Schmitt SPD
Frage von Gabi K. • 12.03.2011
Antwort ausstehend von Astrid Schmitt SPD
Frage von Christian S. • 24.02.2011
Antwort von Astrid Schmitt SPD • 06.03.2011
(...) Hiervon zu unterscheiden ist ein gelegentlich und nicht regelmäßig stattfindender Floh- und Trödelmarkt von Privatpersonen, die ohne Zahlung eines Entgelts an einen gewerblichen Veranstalter ihre Gegenstände anbieten und verkaufen (z.B. Hobbysammler oder Bastler, Flohmärkte von Kindern und Jugendlichen. Bei einem solchen Markt steht nicht der Gelderwerb, sondern das kurzweilige Vergnügen der Besucher und Aussteller im Vordergrund. (...)
Frage von Gabriele D. • 05.03.2006
Antwort ausstehend von Astrid Schmitt SPD