Frage an Astrid Klug von Gerd S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Frau Klug,
ich möchte Sie um Ihre Meinung zum Thema "elektronische Wahlmaschinen" auch Wahlcomputer genannt bitten. Über dieses Thema berichtet seit einiger Zeit regelmäßig die Fachzeitschrift c´t.
Offenbar vermindern solche Maschinen den Aufwand, der mit Wahlen verbunden ist, und den letztlich der Steuerzahler tragen muss, weshalb der Wunsch nach Ihrem Einsatz nachvollziehbar ist.
Solche Maschinen müssen allerdings bestimmten Standards genügen. Die Einhaltung der Standards soll in Deutschland die PTB sicherstellen und damit den Maschinen sozusagen ein "Gütesiegel" verpassen.
Nun ist es offenbar so, dass der Gesetzgeber die Herausgabe der technischen Dokumentation dieser Maschinen an jedermann ausdrücklich nicht vorsieht, weil dadurch die Interessen des Herstellers verletzt werden. Somit kann auch - außer durch die PTB - nicht überprüft werden, welche Manipulationsmöglichkeiten an diesen Maschinen bestehen.
Letztlich wird dadurch verhindert, dass das Zustandekommen des Wahlergebnis für den Wähler transparent wird. Bei der bisherigen Methode ist das jederzeit durch Zählen der Stimmzettel auch für Laien möglich, auch im Nachhinein, solange die Zettel aufbewahrt werden.
Ich finde es bezeichnend, dass aus diesen Gründen gerade eine Fachzeitschrift, die von technikbegeisterenden Menschen verfasst wird, Wahlmaschinen unter den jetzigen Randbedingungen ablehnt.
Wie stehen Sie zum Einsatz von Wahlcomputern ?
Wenn Sie ihn befürworten, welche Möglichkeiten wollen Sie den Wählern einräumen, dem Manipulationspotential dieser Maschinen nachgehen zu können?
Herzlichst - Gerd Schaaf
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