Frage an Astrid Klug von Frank S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Klug,
wie ich ihrem oben angegebenen Abstimmungsverhalten entnehmen konnte, haben sie am 19.05.2006 für einen Einsatz der Bundeswehr im Kongo gestimmt.
Der in den örtlichen Medien in den höchsten Tönen gelobte Einsatz der "Saarland-Brigade", kam bei den "einfachen" Menschen im Saarland nicht gut an. In meinem Freundes- und Bekanntenkreis fand sich niemand, der auch nur im geringsten für einen Einsatz der Bundeswahr im Kongo plädiert hätte. Es ist verständlich, dass ein Einsatz der Deutschen Bundeswehr auf einem anderen Kontinent nicht gut ankommt, wurde doch die Bundes - wehr (!) - ursprünglich zur Verteidigung des Landes eingesetzt. Abgesehen von den Soldaten, die gegen ihren Willen in die Fremde reisen mussten und Frauen und Kinder alleine zurückließen ist die Zuständigkeit der Bundeswehr für den Kongo grundsätzlich in Frage zu stellen. Mit einer immens hohen Staatsverschuldung ist es ein Unding, gerade in dieser Zeit die ganze Welt gegen den Willen des eigenen und des "geschützten" Volkes die ganze Welt mit unseren Soldaten zu bevölkern. Sollten sie als Abgeordnete des Deutschen Bundestages nicht die Interessen des eigenen Volkes vertreten, das ganz eindeutig einen derartigen Bundeswehreinsatz ablehnt ? Selbst wenn das "Ansehen Deutschlands in der Welt und die Interessen Deutschlands an internationalem Frieden..." einen sehr hohen Stellenwert haben, sollte man den Willen des Volkes doch nicht ohne weiteres übergehen, dessen Wille ja auch bei Wahlen respektiert wird.
Ich würde mich also sehr dafür interessieren, wie Sie Ihre Stimme für einen Einsatz der Bundeswehr im Kongo rechtfertigen .
Vielen Dank !
Guten Tag Herr Scherer,
ich weiß, dass meine Antwort auf Ihre Frage zu spät kommt. Ich bin leider erst jetzt auf Ihre und andere Fragen gestoßen. Ich hoffe, Sie nehmen meine Antwort trotzdem noch an. Entscheidungen über Auslandseinsätze der Bundeswehr gehören zu den schwierigsten Entscheidungen, mit denen ich im Bundestag konfrontiert bin - vor allem, wenn es um militärische Einsätze geht. Ich bin nicht grundsätzlich gegen Bundeswehreinsätze im Ausland. Es gibt Situationen in der Welt, in denen es nicht zu verantworten ist, einfach wegzuschauen und Menschen dem Schicksal von Diktatoren, Bürgerkriegen oder Katastrophen zu überlassen. Um in sensiblen Situationen weltpolitisch die richtigen Entscheidungen zu treffen, brauchen wir aber starke Vereinte Nationen und klare Mandate für Friedenstruppen. Im Kongo ging es darum, dem Land mit demokratischen Wahlen einen friedlichen Neuanfang zu ermöglichen. Für meine Entscheidung für den Einsatz war das Votum meiner Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion entscheidend, die sich um alle Fragen dieses Einsatzes gekümmert haben. Unsere Berichterstatter standen nicht im Verdacht, solchen Entscheidungen leichten Herzens zuzustimmen. Sie waren vor dem Einsatz im Kongo und haben mit vielen Menschen vor Ort gesprochen. Sie kamen mit dem eindringlichen Appell zurück, den Einsatz zu befürworten und den Menschen eine Chance zu geben. Das hatte mich beeindruckt und für den Einsatz eingenommen.
Herzliche Grüße
Astrid Klug
PS: Wenn Sie außer Ihrer Frage mehr über meine Arbeit als Abgeordnete wissen wollen, können Sie auf meiner Website www.astrid-klug.de einen Newsletter bestellen, mit dem ich Interessierte regelmäßig über meine Arbeit informiere.
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