CDU-Fraktion NRW
(...) Zudem stellt sich die Frage: Vertritt der Humanistische Verband NRW tatsächlich die Interessen der „über 359000 Konfessionslosen“ in NRW? Da ein neues Fach "Humanismus" vor allem Erkenntnisse über Natur und Gesellschaft lehrt, stellt sich zudem die Frage, ob es genügend Schülerinnen und Schüler gibt, die Interesse am Schulfach Humanistische Lebenskunde haben. (...)
Sekundarschulen haben keine eigene Oberstufe, sondern sie kooperieren verbindlich mit einer Oberstufe. Sie stellen somit keine Konkurrenz für Gymnasien dar, vielmehr stärken sie den Bestand eines Gymnasiums.
(...) Antwort: In den zurückliegenden Monaten habe ich durch Stellungnahmen und Aktionen auf die Notwendigkeit von Ortsumgehungen in Beelen, Warendorf und Freckenhorst hingewiesen und verdeutlicht, dass unsere Region unbedingt eine gute Ost-West-Verbindung Münster-Bielefeld braucht! (...)
Die Einführung einer Meldepflicht lässt keinen Nutzen für den Schutz der Gesundheit für Bürger und Bürgerinnen in NRW erkennen und führt zu unnötiger Bürokratie. Das gilt sowohl für die namentliche Meldepflicht nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG), wie auch für die anonymisierte Datenerhebung nach rheinland-pfälzischem und saarländischem Vorbild. (...)
Diese Frage wurde persönlich telefonisch an Frau Röhl beantwortet, ein Termin wurde vereinbart!
(...) Ihre Einschätzung zum passiv Rauchen teile ich. Im Entwurf der CDU Landtagsfraktion zur Novellierung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in NRW wird besonders auf den verbesserten Schutz für Kinder und Jugendliche abgehoben: Rauchverbot an Schulen, auch bei nichtschulischen Veranstaltungen sowie Rauchverbot für ausgewiesene Spielplätze. Es liegt noch eine Menge Arbeit vor uns. (...)