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Artjom Pusch
CDU
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Frage von Stefanie S. •

Sehr geehrter Herr Pusch, welchen Mehrwert für den Klimaschurz erhoffen Sie sich vom Klimabonus?

Im Wahlprogramm setzt die CDU auf den Klimabonus, der durch die Reduktion der Netzentgelte und der Stromsteuer die Energiekosten senken soll. Dies klingt entlastend, doch welchen konkreten Mehrwert hat dieses Modell für den Klimaschutz und die CO₂-Reduktion? Sinkende Strompreise bieten keinen Anreiz, weniger Energie zu verbrauchen. Wer hingegen in eine eigene PV-Anlage investiert, bleibt von dieser Entlastung weitgehend unberührt und wird so benachteiligt. Ein pro Kopf ausgezahltes Klimageld hingegen würde sparsame Haushalte belohnen und den Anreiz zum bewussten Umgang mit Energie stärken. Ihr Klimabonus entlastet jedoch unabhängig vom Verbrauch und begünstigt Vielverbraucher. Wie rechtfertigen Sie dieses Modell als effektives Mittel zur CO₂-Reduktion? Warum setzt Ihre Partei nicht auf eine direkte Rückerstattung, die nachweislich klimafreundliches Verhalten fördert?

Besten Dank

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau S.

als CDU stehen wir zum Emissionshandel als marktwirtschaftliches, effizientes und bürokratiearmes Instrument zur CO₂-Reduktion und für mehr Klimaschutz. Uns ist wichtig, dass es hierbei einen sozialen Ausgleich für private Verbraucher und Unternehmen gibt. Dafür werden wir den von Ihnen erwähnten Klimabonus einführen. Die Einnahmen aus der CO₂-Bepreisung setzen wir in einem ersten Schritt dafür ein, dass die Stromsteuer auf das europäische Minimum gesenkt und die Netzentgelte reduziert werden. Dies sorgt für eine Entlastung bei den Strompreisen von ca. 5 Cent/kWh. Für einen klassischen Vier-Personen-Haushalt sprechen wir damit von Entlastungen von ca. 200 € pro Jahr. 

Mir ist wichtig, dass es bei den Strompreisen eine Entlastung für alle gibt, da nicht jeder die Möglichkeit hat, eine PV-Anlage auf dem Dach oder am Balkon zu installieren. Es kann nicht Ziel sein, Energieeinsparungen dadurch zu erreichen, indem die Strompreise immer weiter steigen und unerschwinglich werden. Energie muss sicher, sauber und für alle bezahlbar sein. Deshalb wollen wir als CDU alle Kapazitäten ans Netz bringen, die klimafreundlich und systemdienlich sind, angefangen bei einem zielgerichteten weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien. Dabei wollen wir (anders als die zerbrochene Ampel-Regierung) auch tatsächlich alle Potentiale der Erneuerbaren ausschöpfen: Windenergie an Land und auf See, Solarenergie, Geothermie, Wasserkraft, Bioenergie und den nachwachsenden Rohstoff Holz. Auch die Möglichkeiten der Kraft-Wärme-Kopplung müssen konsequent genutzt werden. Das alles muss aber mit Sachverstand, Pragmatismus und vor allem nach marktwirtschaftlichen Prinzipien erfolgen.