Portrait von Arnold Vaatz
Arnold Vaatz
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Arnold Vaatz zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Dr. Martin F. •

Frage an Arnold Vaatz von Dr. Martin F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Tag Herr Vaatz,

ich zähle zu den „gewissen Kräften“, die einen Elbtunnel für sinnvoller halten als eine Brücke, welche eine herrliche Landschaft schändet. Nach 3 Jahren Bindefrist darf, laut sächs. Gemeindeordnung, ein neuer Bürgerentscheid angestrebt werden. Im Übrigen war der alte Entscheid nach meinem laienhaften Rechtsverständnis wider die sächs. Verfassung, welche mehrfach den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (wohnortnahe Erholung!) + der kulturellen Werte zum Ziel erklärt.
http://www.landtag.sachsen.de/de/landtag/grundlagen/86.aspx
Soweit ich weiß, haben Sie die sächs. Verfassung mit erarbeitet. Sehen Sie diese nicht im Widerspruch zu Ihrem praktizierten Durchpeitschen einer alten Idee?
Ein Grundsatz in der Demokratie ist Toleranz, ausgehend vor allem von jenen, welche die Macht temporär inne haben!
Warum hat es die CDU nötig, mit einem Faltblatt voller Unwahrheiten zur techn. Realisierbarkeit eines Tunnels + den Kosten zu agieren? Vor 40 Jahren war der erste Mensch auf dem Mond, aber in Dresden ist ein Tunnel technisch nicht machbar, aha.
Stellen Sie mich mit Neonazis und radikalen Linken auf eine Stufe, weil ich gegen die Brücke bin?

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Dr. Fischer,

der Bau der Waldschlößchenbrücke steht nicht im Widerspruch zur sächsischen Verfassung. Zahlreiche Urteile belegen diese Aussage. Die Argumente der Gegner eines Tunnelbaus an diese Stelle wurden ebenfalls vom Dresdner Verwaltungsgericht bestätigt. Ihre Behauptung, die CDU agiere mit einem Faltblatt voller Unwahrheiten ist damit von einem unabhängigen Gericht widerlegt worden.

Was die persönliche Position zur Dresdner Brückenfrage mit Rechts- oder Linksradikalismus zu tun haben soll, erschließt sich mir nicht ganz. Vielleicht meinen Sie es in der Hinsicht, dass die Brückengegner Toleranz nur von jenen fordern, die nicht ihre Meinung vertreten, sie aber selbst oft vermissen lassen. Fakt ist: Hätten die Brückengegner die demokratische Mehrheitsentscheidung der Dresdner toleriert, wäre der Weltkulturerbetitel nicht gefährdet.

Mit freundlichem Gruß
Arnold Vaatz