Frage an Arnold Vaatz von Dieter K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Krause,

die seit der Bahnreform 1994 vorgenommenen organisatorischen Veränderungen, technischen Innovationen, vor allem aber die konsequent vorangetriebene unternehmerische Ausrichtung der Bahn haben dazu geführt, dass der Bundeshaushalt und damit letztendlich der Steuerzahler deutlich entlastet wurden. Auch ist Qualität und Service bei der Deutschen Bahn AG gegenüber der früheren Behördenbahn besser geworden. Der folgerichtige weitere Schritt bei einer Aktiengesellschaft ist dann aber auch die Hereinnahme von privatem Kapital.

Die Grundsatzentscheidung der Beteiligung privaten Kapitals an der Deutschen Bahn AG wurde nach vier öffentlichen Anhörungsverfahren mit zahlreichen Experten und jahrelanger intensiver Diskussion im Deutschen Bundestag umgesetzt. Der dabei gefundene Kompromiss der Teilkapitalprivatisierung, die privates Kapital mobilisiert, aber den strategisch-gestalterischen Einfluss beim Staat belässt ist eine Entscheidung für eine moderne DB AG. Die Infrastruktur, die Bahnhöfe, das Schienennetz, die Elektrizität gehen nicht an den Kapitalmarkt, sondern bleiben an die DB AG Holding, die zu 100 Prozent beim Bund bleibt. Die Infrastrukturverantwortung des Bundes für das Schienennetz und für die Bahnhöfe bleibt also auf Dauer bestehen. Privates Kapital wird nur an den Bereichen Verkehr und Logistik mit 24,9 Prozent beteiligt, was außerdem an zahlreiche Bedingungen geknüpft ist.

Frisches Kapital kann für so die Unternehmensentwicklung, für Investitionen in die Schieneninfrastruktur und die Verbesserung der Netze, für die Optimierung der Bahnhöfe und für die Lärmsanierung mobilisiert werden. Der Bundeshaushalt wird weiter entlastet. Die Wettbewerbsfähigkeit der Deutschen Bahn im europäischen Güter- und Personenverkehr wird verbessert und der konzerninterne Arbeitsmarkt mit 230.000 Beschäftigten bleibt erhalten.

Mit freundlichem Gruß
Arnold Vaatz