Frage von Emese B. • 13.09.2020
Frage an Arnold Vaatz von Emese B. bezüglich Migration und Aufenthaltsrecht
Nachdem Sie sich im März gegen eine Aufnahme von schutzbedürftigen Geflüchteten entschieden haben und es nun zur Katastrophe gekommen ist - was werden Sie jetzt tun, damit Deutschland in dieser Situation schnell eben jene Menschen aufnimmt und endlich im Sinne einer solidarischen Gemeinschaft handelt?
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 23.09.2020
Sehr geehrte Frau Bodolay,
ich unterstütze die Bundesregierung in ihrem Bestreben, eine gemeinsame europäische Lösung für die Flüchtlinge auf den griechischen Inseln zu finden, die die Lage dort deutlich verbessert, aber auch die Souveränität anderer Staaten sowie die bestehenden Rechtsgrundlagen berücksichtigt. Auch dies ist ein solidarischer Umgang miteinander.
Mit freundlichem Gruß
Arnold Vaatz