Frage an Arnold Vaatz von Alexander V. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Vogt,

es gibt seitens des Bundesgesundheitsministeriums Überlegungen zur Einführung eines Immunitätsausweises. Zunächst halte ich es für zulässig, solche Gedanken aufzugreifen und zu prüfen. Daher beauftragte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn unter anderem den Deutschen Ethikrat um eine Stellungnahme. Vorgesehene Regelungen, wie im "Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" wurden gestrichen. Nun ist bekannt, dass nicht nur der Ethikrat die Einführung eines Immunitätsausweises ablehnt, zumindest solange, bis eine Resistenz gegen das Virus klar nachweisbar ist.

Auch eine Impfpflicht wird es nicht geben, sondern Regelungen, welche die Impfbereitschaft steigern sollen. Da Sie den Schutz der Menschenwürde in diesem Zusammenhang nennen, ist auch folgende Sichtweise zulässig:
Zwar schränke eine Impfpflicht, wenn es sie denn gäbe, die freie Entscheidung des Einzelnen ein. Andererseits haben die Menschen ebenso ein Recht auf körperliche Unversehrtheit – siehe Grundgesetz. Die körperliche Unversehrtheit wird eingeschränkt, wenn sich eine Person von einer nicht geimpften Person ansteckt. Dieses Risiko für andere Personen, die z.B. aufgrund ihres Alters oder besonderer gesundheitlicher Einschränkungen nicht geimpft werden können, steigt bei fehlendem Herdenschutz aufgrund geringerer Impfquoten. Nicht nur Forschungsergebnisse sondern vor allem statistische Fakten belegen seit Jahrzehnten, dass Impfungen zu den wirksamsten präventiven Maßnahmen gehören, die in der Medizin zur Verfügung stehen. Eine wirksame Grundrechtskontrolle wird in diesem Zusammenhang durch die Gerichte ausgeübt.

Außerdem ginge es bei einem Immunitätsausweis, sollte dieser tatsächlich konkret werden, nicht um die Einführung einer Zwangsimpfung, sondern um eine nachvollziehbare und einheitliche Immunitäts – und Impfdokumentation und darauf basierend um die Prüfung der Verhältnismäßigkeit von behördlichen Maßnahmen. Gleichzeitig müssen auch ethische Belange von Menschen und Risikogruppen in den Blick genommen werden.
Abgesehen davon, dass es noch keinen Corona-Impfstoff gibt gehe ich nicht davon aus, dass über eine Impfpflicht entscheiden werden müsste, weil die allermeisten Menschen ein vitales Interesse daran haben, geimpft zu werden. Wie bei anderen Impfungen würde am Ende die impfbereite Mehrheit die Minderheit der Impfkritiker schützen- auch ohne Zwang.

Ihre Bedenken zu den Generalklauseln im IfSG kann ich nachvollziehen. Laut dem Infektionsschutzgesetz dürfen die notwendigen Maßnahmen getroffen werden. Noch immer herrscht Ungewissheit über das Ausmaß der Gefahren, die vom Corona-Virus ausgehen sowie die Eignung und Erforderlichkeit der zu ergreifenden Maßnahmen. Die Verhältnismäßigkeit muss durch die Politik immer wieder dahingehend überprüft werden, ob es weniger einschneidende befristete Maßnahmen gibt. In diesem Zusammenhang wird es fortlaufend auch Anpassungen im IfSG und der dazugehörigen Verordnungen geben. Die Grundrechtskontrolle erfolgt auch hier wieder über die Rechtsprechung. Dies kann ich gegenüber meinen Kindern und Enkelkindern ohne massive Bedenken vertreten.

Mit freundlichem Gruß
Arnold Vaatz