Portrait von Arnold Vaatz
Arnold Vaatz
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Arnold Vaatz zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Anja W. •

Frage an Arnold Vaatz von Anja W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Vaatz,

erst mal vielen Dank, dass sie sich überhaupt so lange Zeit schon für das Thema Opferrente engagiert haben - auch wenn sich das vorher noch etwas anders anhörte. Damals war von Bedürftigkeitsprüfung nicht die Rede. Ich habe mir mal den Gesetzentwurf angesehen. Aus meiner Sicht eine typisches Produkt von Bürokraten und Haushältern. Da soll also alle 6 Monate ein neuer Antrag gestellt werden und hatte man in den letzten 6 Monaten zuviel verdient, wird es gleich von der neuen Rente wieder abgezogen. Das ist keine Unterstützung, sondern eine Zumutung und eine regelmäßige Zahlung wird gerade am Anfang bei dem Bearbeitungsaufwand nicht möglich sein. Außerdem wird zwar nur das eigene Einkommen (nicht Partner) angerechnet, aber was ist mit denen, die Kinder haben! Politische Verfolgte wie ich (18 Monate Haft) sind nicht alle Rentner, sondern zum Teil in einem Alter, in dem sie noch Kinder zu versorgen haben (3 Kinder). Das wird beim Einkommen ja nicht berücksichtigt und so getan, als hätte ich nur für mich aufzukommen. Oder ist die Opferrente nur für Kinderlose gedacht? Können sie dies nicht noch an das "reale Leben" anpassen.

Herzliche Grüße
Anja Welsch

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Welsch,

vielen Dank für Ihre Frage zur SED-Opferentschädigung über www.abgeordnetenwatch.de.

Seit die Verhandlungen zur Einführung einer SED-Opferpension in die entscheidenden Runden gehen, erreichen mich täglich besonders viele Briefe und Anfragen zu diesem Thema. Ich möchte Sie bitten, mir Ihre vollständige Adresse über meine offizielle e-mail-Adresse arnold.vaatz@bundestag.de zu senden, damit ich Ihnen ein ausführliches Schreiben über den aktuellen Sachstand zusenden kann. Dies ermöglicht es mir dann auch, Sie regelmäßig über den weiteren Verlauf dieser Gesetzesinitiative zu informieren, was über dieses Forum hier nicht möglich ist.

Mit freundlichem Gruß,
Arnold Vaatz