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Arnold Vaatz
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Frage von Angelika H. •

Frage an Arnold Vaatz von Angelika H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Vaatz,
am 21. Januar 2013 erschien in der FAZ ein Bericht:"EU-Berater wollen Medien stärker überwachen". http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/pressefreiheit-eu-berater-wollen-medien-staerker-ueberwachen-12032982.html Eine von der EU-Kommission einberufene Beratergruppe hat empfohlen, die sich rasch verändernde Medienwelt stärker vom Staat überwachen zu lassen, um (angeblich) Pluralismus und Qualität zu wahren. Aufgeschreckt durch die Überschrift musste ich im Bericht lesen, dass vor allem dem EU-Monster das Internet ein Dorn im Auge ist, weil es unerwünschte Informationsmöglichkeiten bietet, die das Volk von den politisch korrekten Journalisten nicht bekommt.
Deshalb soll eine neu zu schaffende Behörde alle Medien und das Web überwachen und "Strafzahlungen verhängen, Gegendarstellungen erzwingen oder Medien die Zulassung entziehen" können. Andererseits wird empfohlen, "unprofitable Medien, die für die Meinungsvielfalt ´unerlässlich´ seien, staatlich zu fördern".
Wütende Kommentare folgten dieser Meldung, welche die Politik dieser EU als durchgeknallt darstellen. Auch ich folge dieser Einschätzung und befürchte das Eindämmen der Pressefreiheit. DDR 2.0 läßt grüßen!
Sehr geehrter Herr Vaatz, was denken Sie über diese neue "Denkweise" in Brüssel?

Mit freundlichen Grüßen
Angelika Hörner

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Hörner,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Meine Interpretation dieses Artikels ist eine vollkommen andere. Ziel ist nicht eine Einschränkung der Pressefreiheit sondern das Bemühen der EU-Kommission um eine höhere Qualität im Journalismus, auch des Online-Journalismus. Den vorliegenden Bericht zum Anlass für eine Debatte über die realistische Umsetzung und Wahrung von Qualitätsjournalismus zu nehmen, begrüße ich.

Mit freundlichem Gruß

Arnold Vaatz