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Frage von Janek S. •

Frage an Arnold Vaatz von Janek S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Vaatz,

zunächst vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Frage vom 29.02.2012.

Leider muss ich feststellen, dass Sie ähnlich wie Ihre Parteikollegen nicht auf die konkret gestellten Fragen eingehen. Aus meiner Sicht ist diese Art und Weise ein ganz wesentlicher Grund für die ausgeprägte und zunehmende Politikverdrossenheit in unserem Land, d.h. die Politik antworte nicht auf die ganz konkreten Fragen und Sorgen der Menschen.

Ich versuche es daher noch einmal mit ganz konkreten Fragen.

Warum stellen Sie die angeblich so hohen Belastungen aus der Photovoltaik so prioritär in den Mittelpunkt? Beispiel: Ein Vier-Personen-Haushalt zahlt für die von Ihnen stets als Negativbeispiel zitierte Solarstromumlage rund 70 Euro im Jahr an die Stromkonzerne, also die von uns bereits beschriebenen 5,83 Euro pro Monat. Für die Gewinne der Stromkonzerne hingegen muss der gleiche Haushalt im Schnitt 380 Euro aufbringen und für die gestiegenen Spritpreise weit über 1.000 EUR! Nahezu alle beschweren sich über diese beiden letztgenannten enormen Belastungen, aber ich habe noch niemanden über die 5,38 EUR schimpfen hören, wenn man ihm erklärt, welcher umwelt- und zukunftsorientierte Aspekte dahinter stecken! Dies zeigen im Übrigen auch diverse Umfragen! Und das immer wieder von Ihnen und ihren Kollegen benutzte Argument der Belastung der Unternehmen greift m.E. nicht, da die relevanten ja von der Umlage befreit sind.

Warum setzen Sie sich, ihre Partei und vor allem die ihres Koalitionspartners nicht für die wirklichen Probleme der Menschen ein? Warum geben Sie Antworten auf Fragen, die keiner stellt? Wenn Ihnen die Probleme der Menschen wirklich so am Herzen liegen, setzen Sie sich für die Lösung der o.g. 380 EUR und ca. 1000 EUR Belastungen ein und vor allem finden Sie hier mal Antworten auf die Fragen!

Auf Ihre ganz konkreten Antworten freue ich mich.

Freundliche Grüße

J. Schuffenhauer

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schuffenhauer,

vielen Dank für Ihre E-Mail. Meine Antworten auf Ihre Fragen lauten:

Fragen, die nicht gestellt werden, lassen sich auch nicht direkt beantworten.

Konkrete Antworten der CDU und unseres Koalitionspartners finden Sie für die Bundesrepublik Deutschland im Koalitionsvertrag und für den Freistaat Sachen im Regierungsprogramm. Beide befinden sich im Anhang.

Die hohen finanziellen Belastungen aus der Photovoltaik nannte ich in meiner Antwort an Sie deshalb, um zu verdeutlichen, dass der gewonnene Nutzen aus dieser alternativen Energie gemessen am finanziellen Anteil der EEG-Umlage in einem indiskutablen Verhältnis stehen. Diese Erläuterung war notwendig, um ihre damaligen Fragen beantworten zu können, warum eine Absenkung der Einspeisevergütung notwendig ist, auch wenn dies für die Unternehmen der Solarbranche einen schmerzhaften Eingriff bedeutet. Diesen Fakt leugne ich nicht.
Lesen Sie noch einmal meine Antwort an Sie. Sie werden erkennen, dass ich Ihre Fragen umfangreich beantwortet habe.

Mit freundlichem Gruß
Arnold Vaatz