Frage an Arnold Vaatz von Herr E. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Vaatz,
neulich haben wir unseren aktualisierten Elterngeldbescheid erhalten. Es sind 35 Euro weniger. Damit können wir leben und es ist ja auch für eine gute Sache. Was ich nicht verstehe ist, dass der Maximalbetrag für das Elterngeld nicht in gleichem Maße und sogar überhaupt nicht abgesenkt wurde. Das bedeutet doch, dass sich Menschen deren 65% des Nettoeinkommens über den 1800 Euro liegen überhaupt nicht an der Rettung unserer Staatsfinanzen beteiligen. Das verstehe ich nicht. Können Sie mir das bitte erklären? Eine Absenkung auf 1750 Euro wäre doch wirklich eine runde Sache gewesen und hätte der Mitte der Gesellschaft gezeigt, dass nicht nur sie immer zahlen müssen, sondern manchmal auch die anderen.
Mit freundlichen Grüßen
Eckert
Sehr geehrter Herr Eckert,
eine Neuausrichtung des Elterngeldes war notwendig, um die verlangte Einsparung von jährlich 630 Millionen Euro im Etat des Bundesfamilienministeriums zu erreichen. Mit 4,5 Milliarden Euro nimmt das Elterngeld etwa 70 Prozent des Gesamtetats dieses Ministeriums ein. Die Einsparsumme sollte deshalb hauptsächlich durch Modifizierungen beim Elterngeld erreicht werden. Die Argumente für einzelne Maßnahmen waren recht verschieden, so dass ich nur Ihren Punkt des unveränderten Höchstsatzes herausgreife. Es war ziemlich schnell klar, dass sowohl das Mindestelterngeld von 300 Euro als auch der Höchstsatz von 1800 Euro unangetastet bleiben. Das dafür wichtigste Argument war, dass der gesellschaftspolitische Anspruch des Elterngeldes, Väter an familiären Fürsorgearbeiten zu beteiligen, erhalten bleiben soll. Das Elterngeld sollte also insbesondere für Väter attraktiv bleiben. Der Prozentsatz von Vätern, die mehr als 1500 Euro Elterngeld beziehen, liegt bundesweit bei 21,8 Prozent. Dieser Wert sollte ungefährdet bleiben, weil auch weiterhin die Bildungsschicht unserer Gesellschaft mit der Förderung angesprochen werden soll. Diese Argumentation fand eine Mehrheit trotz aller Einsparungszwänge und wurde somit Gesetz.
Mit freundlichem Gruß
Arnold Vaatz
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