Frage an Arnold Vaatz von Werner K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Vaatz,
die Chemnitzer FP veröffentlichte am 28.09.2010 diesen Artikel:
http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/7486444.php
Sie schwadronieren lautstark über die Undankbarkeit der Ostdeutschen.
Ich frage sie allen Ernstes auf welcher Galaxie Sie ihr Leben verbringen. Erwarten Sie wirklich, daß ich für unverschuldete Arbeitslosigkeit, Hartz IV und Chancenlosigkeit noch dankbar bin?
6,xx Millionen Arbeitslose weist die Statistik aus. Die Dunkelziffer wird aus guten Gründen verschwiegen. Im Umkehrschluß sagt die Zahl der Arbeitslosen aus, daß mindestens 6 Millionen Arbeitsplätze fehlen.
Zur gleichen Zeit werfen die von Ihrer Partei getragene Bundesregierung und Landesregierungen Bankstern Milliarden hinterher.
Ihre Parteifreundin v.d.Leyen ist im Gegenzug stolz darauf, das Urteil des Höchsten Deutschen Gerichtes zu ignorieren. 5 schäbige Euro reichen für die Hartz IV Empfänger. Es muß ja schließlich ein Abstand zu Dumpinglöhnen bestehen.
Wie wollen Sie die Arbeitslosen fördern?
Werner Klemm
Sehr geehrter Herr Klemm,
ich beantworte den letzten Satz Ihrer Anfrage.
die Förderung Arbeitsloser obliegt nicht den Parlamenten. Dies ist Aufgabe der Agenturen für Arbeit, z.B. durch Weiterbildungen, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, diverse finanzielle Zuschüsse bei der Arbeitsförderung (Gründungszuschuss, Lohnkostenzuschuss, Eingliederungszuschuss etc.) sowie durch verschiedene Förderungen bei der Berufsausbildung. Finanziert wird dies vor allem durch die Sozialversicherungsbeiträge sowie durch einen jährlich neu zu bestimmenden Betrag aus den Mehrwertsteuereinnahmen des Bundes.
Parlamente können Rahmenbedingungen des Arbeitsmarktes verändern, die zu einer Verringerung der Anzahl Arbeitsloser führen. Dies gelingt der CDU/CSU am besten, wie die Arbeitsmarktstatistiken belegen. Deshalb werden wir diese Politik fortsetzen.
Mit freundlichem Gruß
Arnold Vaatz
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