Frage an Arnold Hansen von Jörg P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Pohland,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich wie folgt beantworte möchte.

Unser Staat trägt die Verantwortung für eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur, die den Anforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht wird. Gerade durch die zentrale Lage Deutschlands in Europa sind leistungsfähige Transportwege für die Bürger und die Wirtschaft unerlässlich, egal ob auf der Schiene, auf der Straße, zu Wasser oder in der Luft. FREIE WÄHLER setzen sich für alle Verkehrsteilnehmer ein. Von ganz besonderer Bedeutung sind jedoch auch die Auswirkungen auf das Umfeld.

Fluglärm, insbesondere in den Nachtstunden, hat gravierende negative Auswirkungen auf die Gesundheit der Anwohner. FREIE WÄHLER treten für einen besseren Lärmschutz bei Flughäfen, Straße und Schiene ein. Es sind geeignete Maßnahmen gegen die zunehmende Ausweitung der Missachtung des Nachtflugverbotes und die Unterwanderung der Ruhezeiten durch Ausnahmeanträge der Fluggesellschaften zu treffen. Die derzeit geltende gesetzliche Regelung im Luftverkehrsgesetz schützt die Interessen dieser Bevölkerungsgruppe nicht ausreichend. Aufgrund der massiven Gesundheitsgefährdung muss eine gesetzliche Regelung geschaffen werden, die dem Lärmschutz in der Nacht Vorrang vor Verkehrsbelangen einräumt.
Die FREIEN WÄHLER setzen sich für die Forderungen der Bürgerinitiative vor Ort ein - ganz im Gegensatz zur Staats- und zur Bundesregierung. Hierbei werden die örtlichen Vertreter der FREIEN WÄHLER die betroffenen Bürger aktiv bei der Durchsetzung ihrer Belange unterstützen. Dieses ist nicht nur bei der von Ihnen angesprochenen Startbahn 3 der Fall sondern z.B. auch im Großraum Frankfurt. Sie finden eine Reihe von Presseartikel dazu im Internet.

Bei allen wichtigen Entscheidungen müssen die Bürger die zentralen Gestalter der Politik werden. Ich stehe daher für den massiven Ausbau direkter Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger in der Politik. Volksbegehren und Volksentscheide müssen auch auf Bundesebene etabliert werden. Politik lebt von dem Engagement und der Gestaltungsbereitschaft der Bürger. Ich bin überzeugt, dass mehr direkte Demokratie zu besseren politischen Entscheidungen und zu einer nachhaltigen Reduzierung der Politikverdrossenheit in Deutschland führt. Allerdings gebe ich zu bedenken, dass selbst bei größtmöglicher Beteiligung immer wieder eine Seite sich als Verlierer fühlen kann. Als Beispiel nenne ich hier das Referendum zum Bahnhof Stuttgart 21.

Wir FREIE WÄHLER sind durchaus eine Alternative zu den etablierten Parteien in Deutschland. Bei unserer Politik steht der Mensch im Mittelpunkt, wir werden den Bürger ernst nehmen. Das Programm der FREIEN WÄHLER, sowie weitergehende Informationen finden Sie auf unserer Internetseite unter http://www.freiewaehler.eu .

Ich hoffe Ihre Fragen hinreichend beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Arnold Hansen