Frage an Arno Treiber von Harun B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
In der Türkei bahnt sich langsam eine Diktatur an. Wie sicher schätzen Sie die Demokratie in Deutschland ein? Kann daraus auch einmal eine Art Diktatur entstehen, wenn die falschen Politiker das "Sagen" haben?
Ich freue mich auf Ihre Antwort und danke Ihnen bereits jetzt für Ihre Mühe.
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für diese sehr interessante und wichtige Frage. Ich denke, dass die demokratische Struktur in Deutschland schon ein bisschen mehr gegen diktatorische Bestrebungen als es in der Türkei der Fall ist abgesichert ist. Dennoch sehe ich zwei Gefahren, die die Väter des Grundgesetzes beim Erstellen der Verfassung nicht bedacht zu haben scheinen. Zum eine, dass es große Koalitionen geben kann, die eine Opposition im Bereich der Legislativen nur noch sporadisch erscheinen läßt. Würden sich eine GroKo aus SPD und CDU mit der FDP zusammenschließen und hätten so im Bundestag die 2/3 Mehrheit sehe ich noch eine weitere Gefahr. Denn so könnten die Regierungsparteien im Bundestag mit Ausnahme der Artikel 1 und 20 GG das Grundgesetz ändern wie sie wollen und sogar die Grundrechte außer Kraft setzen. Die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild würde dies unmöglichmachen. Zum einen, da durch das fakultative Referendum die Bürger die Möglichkeit haben, verfassungswidrige Gesetze wieder einzukassieren. Zum anderen könnte das Volk durch die Volksinitiative selbst Gesetzesvorlagen einbringen. Auch die Schweizer Demokratie ist eine parlamentarische. Jedoch steht sie unter starker Kontrolle des Volkes.
Beste
Arno Treiber
Weitere Fragen an Arno Treiber
Sehr geehrter Herr L.,
ich danke Ihnen für Ihre Frage, die ich gerne wie folgt beantworte.
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